SessionNet | Hauptausschuss - 13.03.2018 - 16:00-19:55 Uhr

Sitzung

TO 1719/18

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

13.03.2018

Zeit

16:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Besetzung der Stelle der Sachgebietsleitung und stellvertretenden Abteilungsleitung bei der Abteilung Liegenschaften und Wirtschaftsförderung - Vorstellung des Bewerbers - Beschluss: Wahl von Herrn Mendler
Ö 3	Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 079/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesetzentwurf zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes und an... Anlage 2 - Entwurf Neufassung Satzung Datenzentrale Baden-Württemberg Änderu... Anlage 3 - Vermögensausgleich Anlage 4 - Satzungsentwurf Zweckverband 4IT Anlage 5- Fusionsvertrag Version 0.21 Anlage 6 -Entgeltentwicklung-ITEOS
Ö 4	Konzessionsabgaben, Steuereinnahmen, Zuweisungen - Umlagen und Zinsen - Rechnungsergebnis 2017 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 049/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Steuerbericht 2017
Ö 5	Anlage eines Pumptracks in Ulm/Blaustein - Bericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 010/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 6	ÖPNV-Finanzreform: Satzung über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 084/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö	Offenlegung
Ö 7	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 060/18	Offenlegung Anlage 1 - Spenden 2018 HA 13.03.2018
Ö 8	Projekt DA-Space - Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 20.02.2018) - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 085/18	Offenlegung Anlage zu GD 085-18