SessionNet | Gemeinderat - 24.04.2024

Sitzung

TO 5574/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

24.04.2024

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Beschlussvorlage

Antragsliste

GD 176/24

Beschluss: ohne Widerspruch

Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ausschreibungstext

Anlage 2 - Bewerberspiegel

GD 149/24

Beschluss: Wahl von Herrn Bendel

Beschluss: Wahl von Herrn Schmid

Beschlussvorlage Grundstück

Anlage 1 zu GD 092 24 Lageplan untersuchte Standorte

Anlage 2 zu GD 092 24 Übersicht prozentuale Verteilung Sozialräume

Anlage 3 zu GD 092 24 Lageplan Einschätzung Standorte

Anlage 4 zu GD 092 24 Verwaltungsvorschlag

Anlage 5 zu GD 092 24 - Tischvorlage

GD 092/24

Beschluss: Hundewiese und Johannes-Palm-Straße Mit 20 Ja / 19 Nein Ziffer 1,3,4 Stimmenmehrheit

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu GD 118/24 - Einzeldarstellung der Ermächtigungsüberträge zum 31.12.2023

Anlage 2 zu GD 118/24 - Einzeldarstellung der nicht gebildeten Ermächtigungsüberträge

GD 118/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

GD 110/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Teil A zeichnerischer Teil, Geltungsbereich

Anlage 2 Teil B Textlicher Teil

Anlage 3 Teil C Bebauungspläne im Geltungsbereich der Satzung

Anlage 4 Stellungnahme IHK und Ulmer City

Anlage 5 Konkordanz der Satzungstexte 2022 und 2024

GD 121/24

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1Planung Raumprogramm

Anlage 2 Haus der Familien Vorentwurf

GD 135/24

Beschluss: mit Ergänzungen beschlossen

Beschlussvorlage

GD 103/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 042/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteBekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Ö 2 1 Dok.TexteBekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 3 VO3 Dok.TexteWahl der / des ersten Beigeordneten- Vorstellung des Bewerbers -

Ö 5 TexteBestellung einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers für die Ortschaften Eggingen und Ermingen- Vorstellung des Bewerbers -

Ö 7 VO6 Dok.TexteUnterbringung von Geflüchteten in der Stadt Ulm - Standortsuche zur Errichtung von Wohncontainern

Ö 8 VO3 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats(Hauptausschuss 18.04.2024)

Ö 9 VO3 Dok.TexteErmächtigungsüberträge 2023 nach 2024 im Finanzhaushalt(Hauptausschuss 18.04.2024)

Ö 10 VO6 Dok.TexteGrunderneuerung und Umbau Linie 1Teilprojekte Ehinger Tor und Wagnerstraße- Grundsatzbeschluss -(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.04.2024)

Ö 11 VO2 Dok.TexteErsatzneubau Gänstorbrücke- 1. Kostenfortschreibung -(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.04.2024)

Ö 12 VO6 Dok.TexteSatzung "Lichtbild- und Wechsellichtwerbeanlagen"- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss -(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.04.2024)

Ö 13 VO3 Dok.TexteRaumprogrammbeschluss Sanierung der Gebäude Sattlergasse 2 - 6(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 17.04.2024)

Ö 14 VO1 Dok.TexteVorschlag für die Bestellung eines Mitglieds für den Planungsausschuss des Regionalverbands

Ö 15 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses