Sitzung
TO 2626/19
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
10.12.2019
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Planung, Bau, Unterhalt für das Stadtgebiet West beim Zentralen Gebäudemanagement
- Vorstellung der Bewerber -

Beschluss: Wahl von Herrn Schmid

 
Ö 3
Landesgartenschau 2030, Glacissteg
- Bericht und Grundsatzbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 466/19
Ö 4
Projekte "Ulm 2020"
- Beschluss zur bauzeitlichen Verkehrsführung der Friedrich-Ebert-Straße -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 462/19
Ö 5
Wilhelmsburg 2030
- Antrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020", Förderzeitraum 5 Jahre -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 451/19
Ö 6
Altlastensanierung Braun-Areal
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 479/19
Ö 7
Bebauungsplan "Wohnquartier Egginger Weg - Grimmelfinger Weg - Teil 1"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 455/19
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedelhofgasse 4 - Wengengasse 19"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 376/19
Ö 9
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Himmelreich" im Stadtteil Jungingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

GD 480/19
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lise-Meitner-Straße 3/1"
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 481/19
Ö 11
Krematorium
Sanierung der technischen Anlagen und bauliche Änderungen
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 448/19
Ö 12
Abrechnung von Investitionsvorhaben im Hochbau
- Anerkennung von 8 Schlussrechnungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 442/19
Ö 13
Erschließung Wohngebiet "Unter dem Hart II, 2. BA"
- Kostenfortschreibung und Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 350/19
Ö 14
Hochwasserschutz Friedrichsau Ulm
- Zustimmung zur 2. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 457/19
Ö 15
Entschädigungssatzung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Ulm
- Beschluss Entschädigungssatzung -
Satzung über Kostenersätze für Leistungen der Feuerwehr
- Aufhebungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 465/19
Ö
Offenlegung
 
Ö 16
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen Kostenstellen im Bauunterhalt in 2019

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 437/19
Ö 17
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 750564 (Unterhalt Straßenbeleuchtung)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 402/19
Ö 18
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 750513 (Unterhalt Verkehrstechnik)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 452/19
Ö 19
Genehmigung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt 7.54100202 - Erneuerung Straßenbeleuchtung

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 461/19
Ö 20
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt 7.54100062 - Münsterplatz Ost - Flächenkomplettierung

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 304/19
Ö 21
Genehmigung von überlplanmäßigen Aufwendungen bei Projekt 7.54100049 - Sanierung Ingenieurbauwerke

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 497/19