SessionNet | Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales - 11.11.2020 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung

TO 3285/20

Gremium

Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

11.11.2020

Zeit

16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Bildungsmonitor der Stadt Ulm 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	GD 317/20	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 317-20 Anlage 2 zu GD 317-20
Ö 2	Förderprogramm Quartiersimpulse Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 373/20	Beschlussvorlage Anlage 1- Projektentwuf Quartiersimpulse Anlage für FBA BuS
Ö 3	Abschluss eines Landesrahmenvertrags zur Umsetzung des Sozialgesetzbuches Neuntes Buch (SGB IX) in Baden-Württemberg Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 340/20	Beschlussvorlage Anlage Rahmenvertrag SGB IX Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 23 Abs. 3 Kalk.sheet Fachleistungsstunde mit Korridoren Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 23 Abs. 4 Bandbreiten für FLSt Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 3 Abs. 6 Begriffsglossar Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 34 Abs. 4 Checkliste für die Verhandlungsaufforderung Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 38 Abs. 6, § 39 Abs. 3 Anlage Qualität und Wirtschaftlichkeit final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 41 Abs. 1 Anlage Aufträge Vertragskommission Final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 46 Abs. 2 Leistungsbeschreibung Leistungen für Wohnraum Final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 47 Abs. 6 Leistungsbeschreibung Assistenzleistungen Final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 49 Abs. 1 a) Leistungsbeschreibung Module Besondere Wohnform Final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 49 Abs. 1 b) Anlage Basis-Modul Beschreibung Positiv-Negativ-Liste Final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 49 Abs. 1 c) Basismodul-Kalk.Modell-endgültig Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 49 Abs. 3 Kalkulationsmuster Modul Krankheit Urlaub nach Dienstplanmodell Besonder... Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 50 Abs. 5 Leistungsbeschreibung Heilpädagogische Leistungen Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 52 Abs. 4 Kalkulationsmuster Fördergruppen § 81 Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 52 Abs. 6 Leistungsbeschreibung Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten Final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 56 Abs. 2 a) KdU Kalkulation-Tool Version 1.5 Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 56 Abs. 2 a) KdU Kalkulation-Tool Version 1.5 Musterbeispiel Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 56 Abs. 2 b) Ausfüllhilfe zum KdU-Tool Version 1.5 Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 57 Abs. 1 Abgrenzungsschema für Service- und Versorgungskosten in besonderen Wohnf... Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 6 Abs. 4 Gemeinsames Verständnis zur gemeinsamen Inanspruchnahme Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 67 Abs. 4 Leistungsbeschreibung Leistungen für Leistungen im Arbeitsbereich WfbM Final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 68 Abs. 5 Leistungsbeschreibung Leistungen für Leistungen im Arbeitsbereich Werkstatt-Transfer Final Rahmenvertrag SGB IX Anlage zu § 8 Abs. 3 Grundsätze und Rahmenbedingungen Module Final
Ö 4	Weiterentwicklung Vorschulische Kinderbetreuung - Weitere Ausbaumaßnahmen in Wald-Naturkindergärten Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 344/20	Beschlussvorlage
Ö 5	Sozialraumbericht West 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	GD 351/20	Beschlussvorlage Anlage 1 -Sozialbericht West Anlage 2 - Kennzahlen 2017-2019 Anlage 3 - Angebote und Einrichtungen im Sozialraum West Anlage 4 - Lagebild Polizei
Ö 6	Verlängerung der Budgetvereinbarung"Andere Baustelle Ulm e.V." für das Projekt "Andere Wege in Integration - Hilfen für Jugendliche in der Anderen Baustelle" (ehem."Erreichen -Stabilisieren-Fördern - Hilfen für Jugendliche in der Anderen Baustelle")für die Jahre 2021-2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 353/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Budgetvereinbarung Anlage 2 - Dienstleistungsvereinbarung Anlage 3 - Wirkungskennzahlen Anlage 4 - Haushaltsentwicklung Anlage 5 - Sachbericht 2019
Ö 7	Budgetvereinbarung "Jugendfarm" mit der AG West e.V. für die Jahre 2021 - 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 355/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Budgetvereinbarung Jugendfarm 2021-2023 Anlage 2 - Dienstleistungsbeschreibung Anlage 3 - Kennzahlen Anlage 4 - Haushaltsentwicklung Jugendfarm 2017 - 2021 Anlage 5 - Sachbericht Jugendfarm 2019
Ö 8	Lernen fördern Ulm e.V. - Schulsozialarbeit Pestalozzischule - Verlängerung der Budgetvereinbarung für die Jahre 2021 - 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 341/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 9	Stadtjugendring - Verlängerung der Budgetvereinbarung für die Jahre 2021 - 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 356/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Budgetvereinbarung Anlage 2 - Dienstleistungsbeschreibung Anlage 3 - Wirkungskennzahlen Anlage 4 - Haushaltsentwicklung Anlage 5 - Geschäftsbericht 2019
Ö	Offenlegungen
Ö 10	Deckung einer überplanmäßigen Aufwendung im Rahmen des DigitalPakts Schulen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 339/20	Offenlegung Anlage 1 zu GD 339-20 Seite 2 der Anlage 1 zur GD 339-20
Ö 11	Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Rückzahlung aus der nachlaufenden Spitzabrechnung 2016 der Flüchtlingspauschale an das Land Baden- Württemberg Beschluss: ohne Widerspruch	GD 329/20	Offenlegung Anlage 1