Sitzung
TO 4400/22
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
10.11.2022
Zeit
16:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Unterbringung Geflüchteter - Schwerpunkt Container Standorte -
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig mit Ergänzung

 GD 393/22/1
Ö 2
Ulmer Parkbetriebsgesellschaft mbH
 
Ö 2.1
- Jahresabschluss 2021 -
- Bestellung des Abschlussprüfer 2022 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 369/22
Ö 2.2
- Projektkostenfortschreibung "Parkhaus Am Bahnhof" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 367/22
Ö 3
Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Jahresabschluss 2021, Abschlussprüfung 2022 und Wirtschaftsplan 2023 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 359/22
Ö 4
Statusbericht Verschwörhaus/ Zuschuss Verein

Beschluss: Ziffern 1 und 2 einstimmig, Ziffer 3 geändert mit Stimmenmehrheit (bei 8 Ja- und 5 Nein-Stimmen)

 GD 311/22
Ö 5
Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime im Stadtkreis Ulm
- Aufhebung der bisher gültigen Leitlinie der Stadt Ulm für die Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime (VergLL) -
- Rahmenleitlinie der Stadt Ulm für die Vergabe von Baugrundstückenfür Eigenheime (RLL) -
- Leitlinie für die Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime im Baugebiet "Unter dem Hart, Teil 2, Ulm-Jungingen"(VergLL UdH T2) -
- Eröffnung des Vergabeverfahrens für Bauplätze im Baugebiet "Unter dem Hart, Teil 2, Ulm-Jungingen" -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 GD 327/22
Ö 6
Innenstadtdialog Ulm 2030
- Ergebnisse und Folgerungen des Bundesprogramms ZIZ (Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren) -
- Verstetigung des Prozesses -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 380/22
Ö 7
Vollzug des Haushaltsplans 2022
- 3. Finanzbericht für die Zeit vom 1. Januar bis 30. September 2022 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 377/22
Ö
Offenlegung
 
Ö 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 368/22