SessionNet | Gemeinderat - 13.03.2024 - 16:05-18:40 Uhr

Sitzung

TO 5551/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

13.03.2024

Zeit

16:05-18:40 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 104/24	Beschlussvorlage Antragsliste
Ö 2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: ohne Widerspruch		Beschlüsse
Ö 3	Landesgartenschau 2030 - Bericht und Beschlüsse - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 016/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 016-24 Zwischenstand der Vorentwurfsplanung Anlage 2 zu GD 016-24 Strategisches Ausstellungskonzept
Ö 4	Bebauungsplan "Wärmespeicher Heizkraftwerk Magirusstraße" - Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Auslegung sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.03.2024) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 041/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - BPlan Übersichtsplan Anlage 10.1-10.2 - Abwägung der Stellungnahmen der erneuten Auslegung Anlage 11 BV SUN Satzung Anlage 2 - BPlan zeichnerischer Teil Anlage 3 - BPlan textlicher Teil Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Vorbemerkung zum Umweltbericht Anlage 5.2 - Umweltbericht Anlage 6.1 - Vorbemerkung zum Artenschutzrechtlichen Gutachten Anlage 6.2 - Artenschutzrechtl. Prüfung Anlage 7 - Konzeptplanung Anlage 8.1-8.5 - Abwägung und Mehrfertigungen der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung Anlage 9.1-9.2 - Abwägung und Mehrfertigungen der Stellungnahmen der Auslegung
Ö 5	Dachsanierung und Teilsanierung des Inneren der Mehrzweckhalle Eggingen, Lauhstraße 25 - Projekt- und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.03.2024) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 070/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zur GD 070-24 Dachsanierung MZH-Eggingen Anlage 2 zur GD 070-24 Dachsanierung Eggingen Anlage 3 zur GD 070-24 Dachsanierung Eggingen
Ö 6	Geschäftsführertätigkeit Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH und Donaubüro gGmbH (Hauptausschuss 07.03.2024) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 057/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Tischvorlage
Ö 7	Kostenfortschreibung des Vorhabens "Weiterentwicklung RZ-Infrastruktur" (Hauptausschuss 07.03.2024) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 073/24	Beschlussvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 8	Sanierung Bauwerk Blaubeurer Straße/Jägerstraße - 2. Kostenfortschreibung - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 09.02.2024) (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.03.2024) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 054/24	Offenlegung Anlage 1 Anlage 2