SessionNet | Gemeinderat - 17.07.2024 - 16:00-19:15 Uhr

Sitzung

TO 5616/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

17.07.2024

Zeit

16:00-19:15 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 286/24	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: ohne Widerspruch
Ö 3	Besetzung der Stelle "Leiterin (m/w/d) der Zentralstelle beim Oberbürgermeister" - Vorstellung der Bewerbenden" Beschluss:* Wahl von Herrn Hüber
Ö 5	Jahresabschluss 2023 der Stadt Ulm (Hauptausschuss 11.07.24) Beschluss: Ziffer 1,2,3,4, 5, 7 mit 38 Ja / 1 Nein; Ziffer 6 mit 28 Ja, 11Nein	GD 940/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2023 Anlage 2 - Schuldenentwicklung bis 2023
Ö 6	Haushaltsplanung 2025 - Beratung der Eckdaten - (Hauptausschuss 11.07.24) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 900/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zur GD 900 24 Allgemeine Finanzmittel 2025 Anlage 2 zur GD 900 24 Anlage 3 zur GD 900 24 Anlage 4 zur GD 900 24 Anlage 5 zur GD 900 24 Anlage 6 zur GD 900 24 Anlage 7 zur GD 900 24 Anlage 8 zur GD 900 24 Kalkulatorischer Zinssatz 2025
Ö 7	Neufassung der Richtlinie für die Bewilligung von Zuwendungen der Stadt Ulm (Hauptausschuss 11.07.24) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 227/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Richtlinie der Stadt Ulm für die Bewilligung von Zuwendungen - vom 01.01.2025 Anlage 2 - Richtlinie der Stadt Ulm für die Bewilligung von Zuwendungen - vom 20.06.2001 (i.d.F. 11.11.2016) Anlage 3 - Zusammenfassung wesentliche Änderungen Anlage 4 - Antrag Nr. 88 (GRÜNE) - Prozentuale Erhöhung des Eigenanteils aus der geplanten Berechnungsregel zur Kriterien geleiteten Indexierung herausnehmen
Ö 8	Jörg-Syrlin-Grundschule und Astrid-Lindgren-Schule - Sanierung der Schulflure und Umnutzung in Lern- und Betreuungsräume im Rahmen des Programms "Ganztag und Raum" - Projekt- und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 09.07.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 233/24	Beschlussvorlage GD 233-24 Anlage 1 Kostenberechnung JS AL GD 233-24 Anlage 2 Objektbeschreibung JS AL GD 233-24 Anlage 3 Lageplan JS AL
Ö 9	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich "Stifterweg" - Fortgeltungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 09.07.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 244/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungstext Fortgeltungsbeschluss Vorkaufsrecht Stifterweg Anlage 2 - Lageplan Geltungsbereich Fortgeltungsbeschluss Vorkaufsrecht Stifterweg
Ö 10	Vorkaufsrecht Olgastraße-Neithardtstraße-Schaffnerstraße-Keplerstraße - Fortgeltungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 09.07.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 262/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungstext Fortgeltungsbeschluss Olgastr.-Neithardtstr.-Schaffnerstr.-Keplerstr Anlage 2 Übersichtsplan Vorkaufsrecht Olgastr.-Neithardtstr.-Schaffnerstr.-Keplerstr.
Ö 11	Änderung der Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Wertermittlung - Änderung der Bestellung der Bediensteten der Finanzverwaltung - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 09.07.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 186/24	Beschlussvorlage
Ö 12	Neubau Radweg entlang der Kienlesbergstraße - 1.Kostenfortschreibung - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 09.07.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 236/24	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 13	Donaustadion Ulm - Stadionordnung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 274/24	Beschlussvorlage Anlage zu GD 274-24
Ö 14	Ulmer Bürger Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 255/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Geschäftsbericht 2023 Anlage 2 Auszug aus Förderungen durch die Ulmer Bürger Stiftung
Ö 15	Feststellung eventueller Hinderungsgründe der am 9. Juni 2024 gewählten Gemeinderatsmitglieder für ihren Eintritt in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 266/24	Beschlussvorlage
Ö 16	Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Offenlegung
Ö 17	Multifunktionshalle Ulm/Neu-Ulm GmbH, Erweiterung Wohnmobilstellplatz - Weisungsbeschluss Vergabe Gewerk Landschaftsbau - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 280/24	Offenlegung Anlage 1 - anonymisierter Preisspiegel