Sitzung
TO 220/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.11.2008
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 470/08
Ö 2
Eintritt von Stadtrat Georgios Giannopoulos in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 398/08
Ö 4
Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2009 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2008 bis 2012
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 901/08
Ö 5
Besetzung der Stelle des/der Leiters/Leiterin der Abteilung Familie, Kinder und Jugendliche
- Bewerbervorstellung -

Beschluss: Wahl von Herrn Hartmann-Schmid

 
Ö 7
Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.1
Jahresabschluss 2007 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
- Bericht über die Prüfung sowie Feststellung des Jahresabschlusses -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 417/08
Ö 7.2
Wirtschaftsplan 2009 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2008 bis 2012
der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 419/08
Ö 7.3
25. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 421/08
Ö 7.4
Erste Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 422/08
Ö 7.5
Bau von Abwasseranlagen im Bereich Oststadt/ Friedrichsau
 
Ö 7.5.1
Bau von Abwasseranlagen im Bereich Oststadt/ Friedrichsau
- Änderung der Planungskonzeption und Genehmigung der Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 427/08
Ö 7.5.2
Bau von Abwasseranlagen im Bereich Oststadt/ Friedrichsau
- Vergabe von Bauleistungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 433/08
Ö 8
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bürgerdienste

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5

GD 408/08
Ö 9
Bebauungsplan "Steinfeldstraße - Ulmer Weg" im Stadtteil Eggingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5

GD 376/08
Ö 10
Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt der B10
- Zustimmung zum Sanierungs- und Sicherheitsausstattungsprogramm für die Tunnelröhren im Zuge der Ortsdurchfahrt B10 und Auftrag zur weiteren Planung -
- Anerkennung der Schlussabrechnungen für dieBauabschnitte 2 und 3 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 351/08
Ö 11
Vergabe von Nahverkehrsleistungen an die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm
1. Grundsatzbeschluss
2. Gründung SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 416/08
Ö 12
TFU-TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

GD 415/08
Ö 13
US Lease/Service Contract für das Kanalnetz der Stadt Ulm
- Stellung einer Ersatzsicherheit für die Erfüllungsübernahme auf der Eigenkapitalseite -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 444/08