Sitzung
TO 803/09
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.09.2009
Zeit
16:10-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Keltergasse - Wengengasse"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 347/09 | |
| Ö 2 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße - Kramgasse - Apothekergasse"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 348/09 | |
| Ö 3 | Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Eschwiesen"
- Behandlung der Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2 | GD 323/09 | |
| Ö 4 | Kindertagesstätte Schillstr. 44
- Bauliche und energetische Sanierung - - Genehmigung der Entwurfsplanung sowie Bauentscheidung - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 349/09 | |
| Ö 5 | Erweiterung des Hans und Sophie Scholl-Gymnasiums und Umorganisation im Bestand
- Vergabe der Rohbauarbeiten - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 350/09 | |
| Ö 6 | Sanierung Anna-Essinger-Schule BT 1 (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Vergabe der Metallbau- und Verglasungsarbeiten - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 351/09 | |
| Ö 7 | Ausbau Mittlerer Ring
Umgestaltung der Einmündung Kuhbergring/Egginger Weg - Entscheidung über die Planungsalternativen sowie Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5 | GD 367/09 | |
| Ö 8 | Sanierung der Karl-Schefold-Straße
- Programmerweiterung und Fortschreibung der Gesamtkosten - - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Fipo 2.6300.9520.000-0101 - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 379/09 | |
| Ö 9 | Ausbau Karpfengasse mit Stadtgarten
- Zustimmung zum Entwurf und Baubeschluss - Beschluss: Einer abgespeckten Version des Stadtgartens wird zugestimmt (Begrenzung des Budgets auf 200.000 €) Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3 | GD 321/09 | |
| Ö 10 | Beschaffung von 2 Löschgruppenfahrzeugen (LF 10/6)
- Beschluss über die Auftragsvergabe - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 315/09 | |
| Ö 11 | Beschaffung eines Rüstwagens (RW)
- Beschluss der Auftragsvergabe - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 316/09 | |
| Ö | Offenlegung | ||
| Ö 12 | Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.5620.9580.000-0154
- (Sanierung Hockeyplatz auf der Gänswiese) - Beschluss: ohne Widerspruch | GD 353/09 | |
| Ö 13 | Sanierung der Hauptfeuerwache (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Sofortmaßnahmen 2009 (Dachsanierung) - - Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 20.08.09 - Beschluss: ohne Widerspruch | GD 352/09 | |
| Ö 14 | Belagsarbeiten im Stadtgebiet Ulm für 2009
- Vergabe der Belagsarbeiten - - Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.07.09 - Beschluss: ohne Widerspruch | GD 320/09 | |
| Ö 15 | Erschließung von gewerblichen Bauflächen nördlich der Blaubeurer Straße
- Ertüchtigung der Blaubeurer Straße - - Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.08.09 - Beschluss: ohne Widerspruch | GD 327/09 | |
| Ö 16 | Neubau des Fußgängersteges über den Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Vergabe der Stahlbauarbeiten des Brückenüberbaus mit dem Treppenhaus Friedrich-Ebert-Straße - - Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 24.08.09 - Beschluss: ohne Widerspruch | GD 361/09 | |