Sitzung
TO 803/09
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.09.2009
Zeit
16:10-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Keltergasse - Wengengasse"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 347/09
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße - Kramgasse - Apothekergasse"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 348/09
Ö 3
Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Eschwiesen"
- Behandlung der Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 GD 323/09
Ö 4
Kindertagesstätte Schillstr. 44
- Bauliche und energetische Sanierung -
- Genehmigung der Entwurfsplanung sowie Bauentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 349/09
Ö 5
Erweiterung des Hans und Sophie Scholl-Gymnasiums und Umorganisation im Bestand
- Vergabe der Rohbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 350/09
Ö 6
Sanierung Anna-Essinger-Schule BT 1 (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Vergabe der Metallbau- und Verglasungsarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 351/09
Ö 7
Ausbau Mittlerer Ring
Umgestaltung der Einmündung Kuhbergring/Egginger Weg
- Entscheidung über die Planungsalternativen sowie Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

 GD 367/09
Ö 8
Sanierung der Karl-Schefold-Straße
- Programmerweiterung und Fortschreibung der Gesamtkosten -
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Fipo 2.6300.9520.000-0101 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 379/09
Ö 9
Ausbau Karpfengasse mit Stadtgarten
- Zustimmung zum Entwurf und Baubeschluss -

Beschluss: Einer abgespeckten Version des Stadtgartens wird zugestimmt (Begrenzung des Budgets auf 200.000 €)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

 GD 321/09
Ö 10
Beschaffung von 2 Löschgruppenfahrzeugen (LF 10/6)
- Beschluss über die Auftragsvergabe -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 315/09
Ö 11
Beschaffung eines Rüstwagens (RW)
- Beschluss der Auftragsvergabe -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 316/09
Ö
Offenlegung
 
Ö 12
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.5620.9580.000-0154
- (Sanierung Hockeyplatz auf der Gänswiese) -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 353/09
Ö 13
Sanierung der Hauptfeuerwache (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Sofortmaßnahmen 2009 (Dachsanierung) -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 20.08.09 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 352/09
Ö 14
Belagsarbeiten im Stadtgebiet Ulm für 2009
- Vergabe der Belagsarbeiten -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.07.09 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 320/09
Ö 15
Erschließung von gewerblichen Bauflächen nördlich der Blaubeurer Straße
- Ertüchtigung der Blaubeurer Straße -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.08.09 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 327/09
Ö 16
Neubau des Fußgängersteges über den Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Vergabe der Stahlbauarbeiten des Brückenüberbaus mit dem Treppenhaus Friedrich-Ebert-Straße -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 24.08.09 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 361/09