Sitzung
TO 908/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.03.2011
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 138/11
Ö 2
Weiterer Ausbau der Straßenbahn in Ulm
- Ausbau der Linie Oberer Kuhberg-Wissenschaftsstadt -
- Auftrag zur weiteren Planung -
- Übernahme des Finanzierungsanteils der Stadt -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2

GD 115/11
Ö 3
Die Regionalen Planungsgruppen und ihre Gemeinwesenarbeit in den Ulmer Stadtteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 081/11
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wörthstraße -Seydlitzstraße - Blücherstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 045/11
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Westlich des Prangers", in Wiblingen"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 064/11
Ö 6
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich zwischen Multscherstraße, Westerlinger Straße, Speidelweg und Unterer Kuhberg in Ulm - Unterer Kuhberg
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 058/11
Ö 7
Erlass einer Fleischhygiene-Gebührensatzung rückwirkend zum 01.01.2011; Aufhebung der Fleischhygiene-Gebührensatzung vom 21.11.2007 mit Wirkung vom 31.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 091/11
Ö 8
Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Jugendhäuser und Begegnungsstätten in Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 044/11
Ö 9
Erlebnisbad Ulm/Neu-Ulm
- Kostenfortschreibung der Grundsanierung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 114/11
Ö
Offenlegung
 
Ö 10
Erlebnisbad Ulm/Neu-Ulm
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 14.02.2011 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 113/11