SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2011

Sitzung

TO 053/11

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

14.12.2011

Zeit

16:00-20:20 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aufruf zur Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 453/11	Resolution gegen Rassismus
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: geändert beschlossen	GD 454/11	Beschlussvorlage
Ö 3	Ausscheiden von Siyou Ngnoubamdjum aus dem Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 418/11	Beschlussvorlage
Ö 4	Eintritt von Stadträtin Sigrid Räkel-Rehner in den Gemeinderat der Stadt Ulm - Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Änderung in der Zusammensetzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 451/11	Beschlussvorlage
Ö 6	Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 nach der GD 901/11 mit der Festsetzung	GD 915/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - HH-Satzung Anlagen 2 a - d Tischvorlage GD 914
Ö 7	ITP GmbH - Jahresabschluss 2010 und Auflösung der Gesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 439/11	Beschlussvorlage Anlage 1 GuV 2010 Anlage 2 Bilanz 2010
Ö 8	Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Jahresabschluss 2010 - Bericht über das Ergebnis der Prüfung - Feststellung des Jahresabschlusses - Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG - Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 334/11	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Wirtschaftsplan 2012 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011 bis 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 358/11	Beschlussvorlage EBU Anlage 1
Ö 10	Satzung zur Änderung der Abfallsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 359/11	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 1 Anlage 4 2 Neufassung Anlage 2
Ö 11	Satzung zur Änderung der Abwassersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 360/11	Beschlussvorlage EBU Anlage 1a Anlage 1b Anlage 1c Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 12	Wirtschaftsplan 2012 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011-2015 des Alten-und Pflegeheims Wiblingen Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1	GD 444/11	Beschlussvorlage AHW 0 Festsetzungsbeschluß WP 2012 1 Deckblatt WP 2012 (2) 1 Wirtschaftsplan2012 Erfolgsplan 2012 PDF 2 Vorbericht 2012 3 Wirtschaftsplan2012 Erfolgsplan 2012 PDF 4 Wirtschaftsplan2012 Vermögensplan 2012 PDF 5 WP 2012 Vermögensplanabrechnung 2012 (2) 6 Wirtschaftsplan 2012 Finanzplan 2011-2015 PDF 7 Wirtschaftsplan2012 Finanzplan Vermögensplan 2011-2015 PDF 8 Stellenübersicht WP 2012
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Marchtalerstraße" - Behandlung einer Stellungnahme sowie nochmaliger Satzungsbeschlusses - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 417/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.1 bis 2.2. Mehrfertigung Einspruch gegen den Satzungsbeschluss
Ö 14	Bebauungsplan "Unter dem Hart - Teil 2" im Stadtteil Jungingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7	GD 413/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Funktionsplan Anlage 4 - Textliche Festsetzungen + örtliche Bauvorschriften Anlage 5 - Begründung Anlage 6.1 bis 6.8 - Mehrfertigungen der Stellungnahmen
Ö 15	Generalsanierung Theater Ulm - Projektstatusbericht - Anerkennung der Schlussabrechnung für den Bauabschnitt 2 - Fortschreibung des Sanierungsprogramms und Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt 4 - Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den Bauabschnitt 5 und Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 389/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 389 11 Anlage 2 zu GD 389 11 Anlage 3 zu GD 389 11 Anlage 4 zu GD 389 11 Anlage 5 zu GD 389 11
Ö 16	Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle - Beschluss über Vorprojekt und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: abgesetzt	GD 422/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 422 11 Anlage 2 zu GD 422 11 Anlage 3 zu GD 422 11 Anlage 4 zu GD 422 11 Anlage 5 zu GD 422 11
Ö 17	Weiterentwicklung des Arbeitskreises Behinderte zu einem Beirat für Menschen mit Behinderungen (Inklusionsbeirat) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 450/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - GO Beirat für Menschen mit Behinderung Anlage zur Geschäftsordnung
Ö 18	Jobcenter Ulm - Sachbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1	GD 437/11	Beschlussvorlage
Ö 19	Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand bei einem Beigeordneten Beschluss: Hinausschieben des Ruhestandes bis zum 15.05.2015 beschlossen
Ö 21	Dank für die im Jahr 2011 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2012
Ö 22	Ulmer Theater - Verlängerung des Intendantenvertrages - Beschluss: Verlängerung des Vetrags um 3 Jahre

Informationen

Öffentlicher Teil: