Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Aufruf zur Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 453/11 | |
Ö 2 | Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
Beschluss: geändert beschlossen | GD 454/11 | |
Ö 3 | Ausscheiden von Siyou Ngnoubamdjum aus dem Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 418/11 | |
Ö 4 | Eintritt von Stadträtin Sigrid Räkel-Rehner in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Änderung in der Zusammensetzung von Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 451/11 | |
Ö 6 | Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 nach der GD 901/11 mit der Festsetzung | GD 915/11 | |
Ö 7 | ITP GmbH - Jahresabschluss 2010 und Auflösung der Gesellschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 439/11 | |
Ö 8 | Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Jahresabschluss 2010 - Bericht über das Ergebnis der Prüfung - Feststellung des Jahresabschlusses - Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG - Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 334/11 | |
Ö 9 | Wirtschaftsplan 2012 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011 bis 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 358/11 | |
Ö 10 | Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 359/11 | |
Ö 11 | Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 360/11 | |
Ö 12 | Wirtschaftsplan 2012 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011-2015
des Alten-und Pflegeheims Wiblingen Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | GD 444/11 | |
Ö 13 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Marchtalerstraße"
- Behandlung einer Stellungnahme sowie nochmaliger Satzungsbeschlusses - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 417/11 | |
Ö 14 | Bebauungsplan "Unter dem Hart - Teil 2" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7 | GD 413/11 | |
Ö 15 | Generalsanierung Theater Ulm
- Projektstatusbericht - Anerkennung der Schlussabrechnung für den Bauabschnitt 2 - Fortschreibung des Sanierungsprogramms und Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt 4 - Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den Bauabschnitt 5 und Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 389/11 | |
Ö 16 | Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle
- Beschluss über Vorprojekt und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: abgesetzt | GD 422/11 | |
Ö 17 | Weiterentwicklung des Arbeitskreises Behinderte zu einem Beirat für Menschen mit Behinderungen (Inklusionsbeirat)
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 450/11 | |
Ö 18 | Jobcenter Ulm
- Sachbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1 | GD 437/11 | |
Ö 19 | Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand bei einem Beigeordneten
Beschluss: Hinausschieben des Ruhestandes bis zum 15.05.2015 beschlossen | ||
Ö 21 | Dank für die im Jahr 2011 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2012 | ||
Ö 22 | Ulmer Theater
- Verlängerung des Intendantenvertrages - Beschluss: Verlängerung des Vetrags um 3 Jahre |