Sitzung
TO 053/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
14.12.2011
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aufruf zur Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 453/11
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: geändert beschlossen

GD 454/11
Ö 3
Ausscheiden von Siyou Ngnoubamdjum aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 418/11
Ö 4
Eintritt von Stadträtin Sigrid Räkel-Rehner in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 451/11
Ö 6
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 nach der GD 901/11 mit der Festsetzung
GD 915/11
Ö 7
ITP GmbH - Jahresabschluss 2010 und Auflösung der Gesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 439/11
Ö 8
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Jahresabschluss 2010
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung
- Feststellung des Jahresabschlusses
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG
- Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 334/11
Ö 9
Wirtschaftsplan 2012 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011 bis 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 358/11
Ö 10
Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 359/11
Ö 11
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 360/11
Ö 12
Wirtschaftsplan 2012 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011-2015
des Alten-und Pflegeheims Wiblingen

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

GD 444/11
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Marchtalerstraße"
- Behandlung einer Stellungnahme sowie nochmaliger Satzungsbeschlusses -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 417/11
Ö 14
Bebauungsplan "Unter dem Hart - Teil 2" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7

GD 413/11
Ö 15
Generalsanierung Theater Ulm
- Projektstatusbericht
- Anerkennung der Schlussabrechnung für den Bauabschnitt 2
- Fortschreibung des Sanierungsprogramms und
Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt 4
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den Bauabschnitt 5 und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 389/11
Ö 16
Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle
- Beschluss über Vorprojekt und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: abgesetzt

GD 422/11
Ö 17
Weiterentwicklung des Arbeitskreises Behinderte zu einem Beirat für Menschen mit Behinderungen (Inklusionsbeirat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 450/11
Ö 18
Jobcenter Ulm
- Sachbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

GD 437/11
Ö 19
Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand bei einem Beigeordneten

Beschluss: Hinausschieben des Ruhestandes bis zum 15.05.2015 beschlossen

 
Ö 21
Dank für die im Jahr 2011 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest
sowie für das Jahr 2012
 
Ö 22
Ulmer Theater
- Verlängerung des Intendantenvertrages -

Beschluss: Verlängerung des Vetrags um 3 Jahre