Sitzung
TO 806/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
16.07.2014
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 284/14
Ö 2
Haushaltsplanung 2015
- Beratung der Eckdaten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 900/14
Ö 3
Übertarifliche Zahlungen
- Festlegung der Zuständigkeit -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 183/14
Ö 4
Weiterentwicklung der Wissenschaftsstadt
- Regio-Win-Wettbewerb, Leuchtturmprojekte -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 274/14
Ö 5
Bebauungsplan "Sedelhöfe"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4

GD 252/14
Ö 6
Erlass einer Gebührensatzung Erzeugnisse tierischen Ursprungs rückwirkend zum 01.07.2014
Aufhebung der Gebührensatzung Erzeugnisse tierischen Ursprung vom 30.03.2011 mit Wirkung vom 30.06.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 263/14
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 213/14
Ö 8
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2013 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 244/14
Ö 9
Ulmer Bürger Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 250/14
Ö 10
Feststellung eventueller Hinderungsgründe der am 25. Mai 2014 gewählten Gemeinderatsmitglieder für ihren Eintritt in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 259/14
Ö 11
Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 12
Jahresabschluss 2013 - Genehmigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 269/14