SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 02.05.2023 - 16:05-20:30 Uhr

Sitzung

TO 4990/23

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

02.05.2023

Zeit

16:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Parkplatz Steingasse - Beschluss zum weiteren Vorgehen - Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8	GD 161/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 2	Stadtteileingang Süd - Wohnprojekt Wiblingen mit Sozialraumkita - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen - (wurde in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 28.03.23 abgesetzt) Beschluss: wie GD 143/23 aber mit 14 Geschossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2	GD 168/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 3	Bebauungsplan "Eschwiesen III" im Stadtteil Wiblingen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 143/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 2 Lageplan Geltungsbereich Anlage 3 Rahmenplan Eschwiesen Alt 4 Anlage 4 Schalltechn Untersuchung Anlage 5 Artenschutzgutachten Anlage 6 Vorab Ergebnis Geruch Anlage 7 Energieversorgungskonzept Anlage 8 Kampfmittel
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Heigeleshof Nord" - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 087/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Satzung Anlage 2 Planzeichnung Satzung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Satzung Anlage 4 Begründung Satzung Anlage 5.1-5.14 Vorhaben-und Erschließungspläne Anlage 6.1-6.13 Abwägung der Stellungnahmen Anlage 7 Artenschutzgutachten Anlage 8 Baugrundgutachten Anlage 9 Durchführungsvertrag
Ö 5	Rahmenplan Einsingen "Egginger Straße / Lachhaustraße" - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 144/23	Beschlussvorlage Anlage 1-Ortsentwicklungskonzept Anlage 2-Übersichtsplan Anlage 3- Rahmenplan
Ö 6	Erweiterung und Sanierung Museum Ulm, Gesamtsanierung ehemalige Gewerbebank, Bauabschnitt 1 - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 151/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Museum BA1 15.02.2023 Anlage 2.1 Pläne Museum BA1 01.03.2023 Anlage 2.2 Grundrisspläne Museum BA1 01.03.2023 Anlage 3 Museum Baubeschreibung BA1 04.04.2023
Ö 7	Erweiterung und Sanierung Museum Ulm Ehinger Stadel und EG Marktplatz 9 a - Neukonzeptionierung der Ausstellung Löwenmensch, Bauabschnitt 2 - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 152/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Museum BA2 15.02.2023 Anlage 2 Pläne Museum BA2 01.03.2023 Anlage 3 Baubeschreibung Museum BA2 04.04.2023
Ö 8	Erweiterung und Sanierung Museum Ulm Gebäude Marktplatz 9 a sowie Marktplatz 9, Bauabschnitt 3 - Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: Antrag zurückgezogen	GD 153/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Museum BA3 15.02.2023 Anlage 2 Pläne Museum BA3 01.03.2023 Anlage 3 Baubeschreibung Museum BA3 04.04.2023
Ö 9	Energetische Dachsanierung Pestalozzi-Schule - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 148/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung 22.03.2023
Ö 10	Energetische Dachsanierung Spitalhof-Schule - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 149/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Dachsanierung Spitalhofschule 22.03.2023
Ö 11	Abrechnung von Investitionsvorhabe - Anerkennung von 6 Schlussrechnungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 117/23	Beschlussvorlage Anlage 1 GD 117 Schlussrechnungen Übersicht Anlage 2 GD 117 Schlussabrechnungen Gesamt
Ö 12	Decklagenerneuerung Berliner Ring, Abschnitt Halle Nord bis B10 Fahrtrichtung Jungingen - Projekt und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 116/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Verschluss der Galerie am Südportal Westringtunnel - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 114/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	ÖPNV Angebotsmaßnahmen - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 115/23	Beschlussvorlage
Ö 15	Vergabeverfahren der Zentralen Vergabestelle VOB in 2022 (Vergabestatistik 2022) - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 160/23	Beschlussvorlage
Ö 16	Zustimmung zur Wahl von zwei Abteilungskommandanten sowie zwei stellvertretenden Abteilungskommandanten der ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 120/23	Beschlussvorlage Anlage 1 (-Wahlergebnis)