SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 23.04.2024 - 16:00-20:20 Uhr

Sitzung

TO 5573/24

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

23.04.2024

Zeit

16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Straßenbahnausbau: Verlängerung Avenio-Fahrzeuge und Infrastrukturmaßnahmen - Projektbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 138/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2	Grunderneuerung und Umbau Linie 1 Teilprojekte Ehinger Tor und Wagnerstraße - Grundsatzbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 139/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 3	Ersatzneubau Gänstorbrücke - 1. Kostenfortschreibung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 110/24	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 4	Sanierung Donauradweg - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 109/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 5	Ersatzneubau Brücke Prittwitzstraße - Projektbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 136/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6	Wendeanlage Donaustadion und Fahrradachse Friedrichsaustraße - Beschluss der Entwurfsplanung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 137/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 7	Bebauungsplan "Wendeanlage Donaustadion" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 140/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Vorentwurf Wendeanlage Donaustadion Anlage 3 Textliche Festsetzungen Vorentwurf Wendeanlage Donaustadion Anlage 4 Begründung Vorentwurf Wendeanlage Donaustadion Anlage 5.1 Entwurfsplanung Wendeanlage Donaustadion Anlage 5.2 Entwurfsplanung Wendeanlage Donaustadion Anlage 5.3 Entwurfsplanung Wendeanlage Donaustadion Anlage 6 Entwurfsplanung Freiraum Wendeanlage Donaustadion Anlage 7 Schalltechnische Untersuchung Wendeanlage Donaustadio Anlage 8 Untersuchung der Erschütterungsimmissionen Wendeanlage Donaustadio Anlage 9 Gefährdungsabschätzung Kampfmittel Wendeanlage Donaustadio
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Blau Quartier Bauabschnitt Ost" - Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 040/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Auslegung 164-46 Übersichtsplan Anlage 2 Auslegung 164-46 Entwurf Bebauungsplan Anlage 3 Auslegung 164-46 Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 4 Auslegung 164-46 Entwurf Begründung Anlage 5 Auslegung 164-46 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 Auslegung 164-46 Entwurf Freiflächengestaltungsplan Anlage 7 Auslegung 164-46 Abwägung und MF Stellungn. frühz. Bet. Anlage 8 Auslegung 164-46 Schalltechnische Untersuchung Anlage 9 Auslegung 164-46 Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 10 Auslegung 164-46 Verkehrsuntersuchung Anlage 11 Auslegung 164-46 Bodengutachten - Auswertung Archiv Anlage 12 Auslegung 164-46 BV SUN
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV Donaustetten Häule" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 101/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanvorentwurf Anlage 3 - Vorentwurf Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Vorentwurf Begründung Anlage 5 - Einleitungsantrag Vorhabenträger
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV B30 - Anschlussstelle Wiblingen" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 100/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanvorentwurf Anlage 3 - Vorentwurf Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Vorentwurf Begründung Anlage 5 - Einleitungsantrag Vorhabenträger
Ö 11	Satzung "Lichtbild- und Wechsellichtwerbeanlagen" - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 121/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Teil A zeichnerischer Teil, Geltungsbereich Anlage 2 Teil B Textlicher Teil Anlage 3 Teil C Bebauungspläne im Geltungsbereich der Satzung Anlage 4 Stellungnahme IHK und Ulmer City Anlage 5 Konkordanz der Satzungstexte 2022 und 2024
Ö 12	Theater Ulm - Erweiterungsbau Neubau eines Kinder- und Jugendtheaters sowie zusätzlicher Proberäume und Werkstätten für das Theater Ulm - Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: mit der Änderung bei Zif. 4 den letzten Absatz zu streichen mit 7Ja und 5 Nein Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 150/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 13	Weitere Belebung Wilhelmsburg, Prozess Belebung Kehlturm - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 133/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	Abschlussbericht über die 13 Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms Aufbau von Ladeinfrastruktur zur Reduktion der NOx-Belastungen in Baden-Württemberg (Linox BW) Sofortprogramm "Saubere Luft 2017 bis 2020" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 077/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zur GD 077-24 Antrag Grüne Fraktion Nr. 178 07.11.2023.2023 Anlage 2 zu GD 077 24
Ö 15	Baustellenkommunikation - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 148/24	Beschlussvorlage
Ö 16	Technische Erneuerung der Integrierten Leitstelle Ulm - Sachentscheid über den Komponententausch für die Leitstelle Ulm - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 094/24	Beschlussvorlage