Sitzung 14.07.2010 Gemeinderat

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Sitzung:TO 355/10Gremium:Gemeinderat
Datum:14.07.2010Zeit:16:00-18:25
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 39 KB Bekanntmachung Gemeinderat 39 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 309/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Anfrage der GRÜNEN-Fraktion
- Stand des Ermittlungsverfahrens gegen Bürgermeister Wetzig - 
    
3Haushaltsplanung 2011
- Beratung der Eckdaten - 
GD 281/10  11 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7  
4Finanzierung Umbaumaßnahmen Hospizhaus Ulm
- Gewährung eines zinslosen Darlehens - 
GD 306/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Alten- und Pflegeheim Wiblingen     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.1Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2009 - 
GD 296/10  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.2Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ulm 2000 - 2004 einschließlich des Eigenbetriebes Alten- und Pflegeheim Wiblingen (APHW) - 
GD 298/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.3Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Abwicklung von Baumaßnahmen -
(Verfahrensregelung zur Kostenfortschreibung) 
GD 297/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10     
6.1Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B 10
- Sanierung und Sicherheitsausstattung der östlichen Tunnelröhre -
(2. Fortschreibung der Baukosten) 
GD 128/10  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 8  
6.2Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B 10
- Weiteres Verfahren für die künftigen Sanierungsabschnitte -
(- Zustimmung zum weiteren Vorgehen, Vereinbarung mit Industrie- und Handelskammer Ulm für gemeinsame Planung und Annahme einer Zuwendung der IHK Ulm -) 
GD 274/10  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsplan "Wohnquartier am Lettenwald"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 283/10  18 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
8Wahl eines Vertreters/ einer Vertreterin der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Kommunalverbands für Jugend und Soziales Baden-Württemberg  GD 305/10  1 Dokument
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2