SessionNet | Gemeinderat - 21.02.2024

Sitzung

TO 5537/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

21.02.2024

Zeit

16:05-16:20 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Beschlussvorlage

Antragsliste

GD 082/24

Beschluss: ohne Widerspruch

Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 002/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu GD 035-24

GD 035/24

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Beschlussvorlage

GD 006/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 029/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 030/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 017/24

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

GD 047/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Personal Offenlegung

GD 058/24

Beschluss: ohne Widerspruch

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteBekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Ö 2 1 Dok.TexteBekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 3 VO17 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "Römerstraße 119 - 139"- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.02.2024)

Ö 4 VO2 Dok.TexteUnterbringung von Geflüchteten in der Stadt Ulm - Standorte in den Teilorten sowie im Stadtteil Grimmelfingen- Erste Kostenfortschreibung der Baukosten -(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.02.2024)

Ö 5 VO1 Dok.TexteBestellung von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Gemeindewahlausschuss anlässlich der Gemeinde- und Ortschaftsratswahl am 9. Juni 2024

Ö 6 VO1 Dok.TexteVereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters - Wahl des gemeinderätlichen Mitglieds, das die Vereidung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters vornimmt -

Ö 7 VO1 Dok.TexteEntsendung des künftigen Oberbürgermeisters der Stadt Ulm, Herrn Martin Ansbacher, in Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften

Ö 8 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Dienstbezüge des neugewählten Oberbürgermeisters und Einweisung in die festgesetzte Besoldungsgruppe

Ö 9 VO1 Dok.TexteWissenschaftspreis der Stadt Ulm 2024- Zusammensetzung des Preisgerichts -

Ö Offenlegung

Ö 10 VO1 Dok.TexteDynamisierung außertariflicher persönlicher Zulagen bei leitenden Führungskräften im Beschäftigtenverhältnis

Ö 11 TexteAbschiedsworte an den scheidenden Oberbürgermeister