Sitzung
TO 2633/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
18.12.2019
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 502/19
Ö 2
Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2020

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

GD 915/19
Ö 3
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
(Ausschuss zur Vorberatung des Jahresabschlusses 21.11.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 990/19
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedelhofgasse 4 – Wengengasse 19"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 376/19
Ö 5
Bebauungsplan "Wohnquartier Egginger Weg - Grimmelfinger Weg - Teil 1"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 455/19
Ö 6
Erschließung Wohngebiet "Unter dem Hart II, 2. BA"
- Kostenfortschreibung und Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 350/19
Ö 7
Altlastensanierung Braun-Areal
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 479/19
Ö 8
Wilhelmsburg 2030
- Antrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020", Förderzeitraum 5 Jahre -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 451/19
Ö 9
Bauprojekt Adalbert-Stifter-Gemeinschaftsschule / Hans-Multscher-Grundschule / Hans-Zulliger-Schule, SBBZ mit Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung
(Schulbeirat 21.11.19 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 11.12.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 438/19
Ö 10
Verortung des Sozialraumteams Mitte/Ost in Kornhausplatz 4 und 6 - Raumprogramm -
(Schulbeirat 21.11.19 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 11.12.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 464/19
Ö 11
Entschädigungssatzung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Ulm
- Beschluss Entschädigungssatzung -
Satzung über Kostenersätze für Leistungen der Feuerwehr
- Aufhebungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 465/19
Ö 12
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Sigmaringen für die Amtsperiode 2020 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 453/19
Ö 13
Nachbesetzung Internationaler Ausschuss Themenfeld Stadt(teil)entwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 499/19
Ö 14
Direktvergabe der Nahverkehrsleistungen: öffentlicher Dienstleistungsauftrag
- Ergänzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 298/19
Ö 15
Dank für die im Jahr 2019 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2020
 
Ö
Offenlegung
 
Ö 16
Entlastung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften - Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 456/19