SessionNet | Gemeinderat - 18.12.2019 - 16:00-18:10 Uhr

Sitzung

TO 2633/19

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

18.12.2019

Zeit

16:00-18:10 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 502/19	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2020 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1	GD 915/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - GD 919/19 - Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2020 Anlage 2 - GD 920/19 - Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020 GD 971
Ö 3	1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 (Ausschuss zur Vorberatung des Jahresabschlusses 21.11.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 990/19
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedelhofgasse 4 – Wengengasse 19" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 376/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.17 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6.1-6.10 - Abwägung und Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung Anlage 7 - Rahmenplan Wengenviertel Anlage 8 - angepasster Rahmenplan Wengenviertel Anlage 9 - Durchführungsvertrag mit Anlagen
Ö 5	Bebauungsplan "Wohnquartier Egginger Weg - Grimmelfinger Weg - Teil 1" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 455/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Grünordnungsplan Anlage 6 Schalltechnische Untersuchung Anlage 7 Rahmenplan Gesamtquartier Anlage 8.1 8.7 Abwägung und MF Stellungnahmen
Ö 6	Erschließung Wohngebiet "Unter dem Hart II, 2. BA" - Kostenfortschreibung und Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 350/19	Beschlussvorlage Anlage 2
Ö 7	Altlastensanierung Braun-Areal - Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 479/19	Beschlussvorlage
Ö 8	Wilhelmsburg 2030 - Antrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020", Förderzeitraum 5 Jahre - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 451/19	Beschlussvorlage ANlage 1 - Projektskizze Anlage 2 - Ausgaben- und Finanzierungsplan
Ö 9	Bauprojekt Adalbert-Stifter-Gemeinschaftsschule / Hans-Multscher-Grundschule / Hans-Zulliger-Schule, SBBZ mit Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (Schulbeirat 21.11.19 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 11.12.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 438/19	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 438-19 Anlage 2 zu GD 438-19 Anlage 3 zu GD 438-19 Anlage 4 zu GD 438-19 Anlage 5 zu GD 438-19
Ö 10	Verortung des Sozialraumteams Mitte/Ost in Kornhausplatz 4 und 6 - Raumprogramm - (Schulbeirat 21.11.19 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 11.12.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 464/19	Beschlussvorlage
Ö 11	Entschädigungssatzung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Ulm - Beschluss Entschädigungssatzung - Satzung über Kostenersätze für Leistungen der Feuerwehr - Aufhebungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 465/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Feuerwehr Entschädigungssatzung FwES Anlage 2 Feuerwehr Entschädigungssatzung Verzeichnis
Ö 12	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Sigmaringen für die Amtsperiode 2020 bis 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 453/19	Beschlussvorlage
Ö 13	Nachbesetzung Internationaler Ausschuss Themenfeld Stadt(teil)entwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 499/19	Beschlussvorlage
Ö 14	Direktvergabe der Nahverkehrsleistungen: öffentlicher Dienstleistungsauftrag - Ergänzung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 298/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Anhang 1 - Infrastruktur Anlage 1 - Anhang 1. 3 - Infrastrukturnutzungsvertrag Anlage 1 - Anhang 1.2 - Verwaltungsleitlinien LSA-Beeinflussung Anlage 1 - Anhang 3 -Liniennetz Anlage 1 - Betrauung Linie11 Anlage 1 -Anhang 6 - Anreizsystem
Ö 15	Dank für die im Jahr 2019 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2020
Ö	Offenlegung
Ö 16	Entlastung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften - Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ohne Widerspruch	GD 456/19	Offenlegung