Sitzung
TO 136/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
14.10.2015
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 440/15
Ö 2
Situation der Flüchtlinge in Ulm

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 427/15
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Altes Krankenhaus
Söflingen"
- Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB -

1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 15.07.2015
2. Erneute Behandlung der zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Wohnquartier "Altes Krankenhaus Söflingen" vorgebrachten Stellungnahmen
3. Erneuter Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3

GD 334/15
Ö 4
Bebauungsplan "Parlerstraße - Engelbergstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 365/15
Ö 5
Bebauungsplan "Wolfäcker, 1. BA" im Stadtteil Unterweiler
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2

GD 326/15
Ö 6
Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet
"Magirus II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 388/15
Ö 7
Neugestaltung Ortsmitte Jungingen
- 1. Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 347/15
Ö 8
Planungsvereinbarung Adenauerbrücke
- Genehmigung der Planungsvereinbarung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 273/15
Ö 9
Wonnemar Donaubad Ulm/Neu-Ulm

Beschluss: Zif. 1,2,4 einstimmig, Zif 3: 27 Ja/7 Nein/1 Enthaltung

GD 343/15
Ö 10
Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 930/15
Ö 11
Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 03.04.2016 und 02.10.2016

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 2

GD 354/15
Ö 12
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 391/15