Sitzung
TO 933/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
16.12.2015
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 555/15
Ö 2
Ausscheiden von Malika Mangold aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 533/15
Ö 3
Eintritt von Stadtrat Georgios Giannopoulos in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 534/15
Ö 5
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 483/15
Ö 6
Wirtschaftsplan 2016 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2016 - 2018 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 531/15
Ö 7
Sedelhöfe
 
Ö 7.1
Bebauungsplan Sedelhöfe
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 527/15
Ö 7.2
Aufhebung der Sanierungssatzung Sedelhöfe
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 528/15
Ö 8
Förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebiets "Nördlich der Blaubeurer Straße" gem. § 142 Abs. 2 BauGB für zu verlagernde Gewerbebetriebe aus dem Sanierungsgebiet "Dichterviertel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 526/15
Ö 9
Wonnemar Donaubad Ulm/Neu-Ulm
- Modernisierung Thermalbereich -
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 523/15
Ö 10
Elternbeiträge in Kitas bei LobbyCard Berechtigung - Änderungssatzung

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 4

GD 525/15
Ö 11
Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm
- Bericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 549/15
Ö 12
Dank für die im Jahr 2015 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2016