SessionNet | Gemeinderat - 16.12.2015 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung

TO 933/14

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

16.12.2015

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 555/15	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Ausscheiden von Malika Mangold aus dem Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 533/15	Beschlussvorlage
Ö 3	Eintritt von Stadtrat Georgios Giannopoulos in den Gemeinderat der Stadt Ulm - Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Änderung in der Zusammensetzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 534/15	Beschlussvorlage
Ö 5	Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 483/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage 2 - Auszug aus dem Zuständigkeitenkatalog GR Anlage 3 - Tischvorlage
Ö 6	Wirtschaftsplan 2016 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2016 - 2018 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 531/15	Beschlussvorlage AHW a) Festsetzungsbeschluss WP2016 Anlage 1
Ö 7	Sedelhöfe
Ö 7.1	Bebauungsplan Sedelhöfe - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 527/15	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Bebauungsplan Anlage 03 - Textliche Festsetzungen Anlage 04 - Begründung Anlage 05 - Einwendungen TöBs 1. erneute Auslegung Anlage 06 - Einwendungen Privat 1. erneute Auslegung Anlage 07.1-7.8 - Einwendungen TöBs 2. erneute Auslegung Anlage 08 - Einwendungen Privat 2. erneute Auslegung Anlage 09 - Protokoll Öffentlichkeitsveranstaltung Anlage 10 - Raumordnerische Entscheidung RP Tübingen (2) Anlage 11 - Schallschutzgutachten Anlage 12.1-12.7 - Pläne msm architekten Anlage 13 - Standortanalyse Customer Research 42 Anlage 14 - Auswirkungsanalyse GMA Anlage 15 - Frequenzgutachten Hochschule Ostfalia
Ö 7.2	Aufhebung der Sanierungssatzung Sedelhöfe - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 528/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Sanierungssatzung 19.12.2012 Anlage 3 - Aufhebung der Sanierungsatzung
Ö 8	Förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebiets "Nördlich der Blaubeurer Straße" gem. § 142 Abs. 2 BauGB für zu verlagernde Gewerbebetriebe aus dem Sanierungsgebiet "Dichterviertel" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 526/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - GD 526 15 Anlage 2 - GD 526 15
Ö 9	Wonnemar Donaubad Ulm/Neu-Ulm - Modernisierung Thermalbereich - - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 523/15	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 523-15 - Wonnemar Kostenberechnung Anlage 2 zu GD 523-15 - Wonnemar Baubeschreibung Anlage 3 zu GD 523-15 - Wonnemar Lageplan
Ö 10	Elternbeiträge in Kitas bei LobbyCard Berechtigung - Änderungssatzung Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 4	GD 525/15	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 525-15 , 3. Änderungssatzung Anlage 2 zu GD 525-15 Flyer LobbyCard Anlage 3 zur GD 525-15 - Kalk. Mehraufwand
Ö 11	Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm - Bericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 549/15	Tischvorlage Anlage 1 zu GD 549 15
Ö 12	Dank für die im Jahr 2015 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2016