Sitzung
TO 0648/16
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
16.11.2016
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 444/16
Ö 2
Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2017 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2016 bis 2020
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 901/16
Ö 3
Sportentwicklungsplanung für Ulm

Beschluss: einstimmig besschlossen mit Änderung bei Ziffer 2.5 (Streichung 2 Punkt)

GD 425/16
Ö 4
Erlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze
der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 106/16
Ö 5
Entsendung eines städtischen Mitarbeiters in die Verbandsversammlung und
den Verwaltungsrat des Zweckverbandes Klärwerk Steinhäule

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 394/16
Ö
Offenlegung
 
Ö 6
Donaubad Ulm / Neu-Ulm GmbH
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.11.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 435/16