SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 12.03.2024 - 16:00-20:50 Uhr

Sitzung

TO 5549/24

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

12.03.2024

Zeit

16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Besetzung der Stelle Abteilungsleiterin (m/w/d) Planung, Bau und Unterhalt Ost beim Zentralen Gebäudemanagement - Vorstellung der Bewerberin - Beschluss:* Wahl von Frau Frischkemuth
Ö 3	Arbeitsprogramm 2024 des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 001/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Arbeitsprogramm 2024
Ö 4	Dachsanierung und Teilsanierung des Inneren der Mehrzweckhalle Eggingen, Lauhstraße 25 - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 070/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zur GD 070-24 Dachsanierung MZH-Eggingen Anlage 2 zur GD 070-24 Dachsanierung Eggingen Anlage 3 zur GD 070-24 Dachsanierung Eggingen
Ö 5	Vergabeverfahren der Zentralen Vergabestelle VOB in 2023 (Vergabestatistik 2023) - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 089/24	Beschlussvorlage
Ö 6	Nahverkehrsplan - Beschluss zur Anhörung - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 049/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 7	Erneuerung von öffentlichen Straßen und Wegen - Jahresprogramm 2024 - Bericht und Beschluss von Deckensanierungsmaßnahmen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 063/24	Beschlussvorlage
Ö 8	Radhauptroute Böfingen/Haltestelle Egertweg - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 060/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 9	Sachstand Friedrichsausteg - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 062/24	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 10	Nahversorgung in Ulm-Jungingen - Grundsatzbeschluss - Beschluss: CAP-Markt 6 Monate und dann Pfannenstil mit mehrgeschossiger Bebauung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	GD 081/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Endbericht Nahversorgungsgutachten Anlage 2 - Übersichtsplan Standorte
Ö 11	Luftreinhalteplan für die Stadt Ulm - 2. Fortschreibung, Stellungnahme der Stadt Ulm - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 086/24	Beschlussvorlage Anlage 1 ENTWURF 2. FS LRP ULM
Ö 12	Bebauungsplan "Wärmespeicher Heizkraftwerk Magirusstraße" - Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Auslegung sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 041/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - BPlan Übersichtsplan Anlage 10.1-10.2 - Abwägung der Stellungnahmen der erneuten Auslegung Anlage 11 BV SUN Satzung Anlage 2 - BPlan zeichnerischer Teil Anlage 3 - BPlan textlicher Teil Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Vorbemerkung zum Umweltbericht Anlage 5.2 - Umweltbericht Anlage 6.1 - Vorbemerkung zum Artenschutzrechtlichen Gutachten Anlage 6.2 - Artenschutzrechtl. Prüfung Anlage 7 - Konzeptplanung Anlage 8.1-8.5 - Abwägung und Mehrfertigungen der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung Anlage 9.1-9.2 - Abwägung und Mehrfertigungen der Stellungnahmen der Auslegung
Ö 13	Zustimmung zur Wahl eines Abteilungskommandanten sowie zwei stellvertretenden Abteilungskommandanten der ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 048/24	Beschlussvorlage Anlage 1 (-Wahlergebnis)
Ö	Offenlegung
Ö 14	Sanierung Bauwerk Blaubeurer Straße/Jägerstraße - 2. Kostenfortschreibung - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 09.02.2024) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 054/24	Offenlegung Anlage 1 Anlage 2