Sitzung 30.03.2011 Gemeinderat

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Sitzung:TO 908/11Gremium:Gemeinderat
Datum:30.03.2011Zeit:16:00-18:25
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 41 KB Bekanntmachung Gemeinderat 41 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 138/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Weiterer Ausbau der Straßenbahn in Ulm
- Ausbau der Linie Oberer Kuhberg-Wissenschaftsstadt -
- Auftrag zur weiteren Planung -
- Übernahme des Finanzierungsanteils der Stadt - 
GD 115/11  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2  
3Die Regionalen Planungsgruppen und ihre Gemeinwesenarbeit in den Ulmer Stadtteilen  GD 081/11  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wörthstraße -Seydlitzstraße - Blücherstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 045/11  19 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Westlich des Prangers", in Wiblingen"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 064/11  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich zwischen Multscherstraße, Westerlinger Straße, Speidelweg und Unterer Kuhberg in Ulm - Unterer Kuhberg
- Satzungsbeschluss - 
GD 058/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Erlass einer Fleischhygiene-Gebührensatzung rückwirkend zum 01.01.2011; Aufhebung der Fleischhygiene-Gebührensatzung vom 21.11.2007 mit Wirkung vom 31.12.2010  GD 091/11  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Jugendhäuser und Begegnungsstätten in Ulm  GD 044/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Erlebnisbad Ulm/Neu-Ulm
- Kostenfortschreibung der Grundsanierung - 
GD 114/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung     
10Erlebnisbad Ulm/Neu-Ulm
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 14.02.2011 - 
GD 113/11  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch