Sitzung
TO 576/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
15.02.2012
Zeit
16:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 004/12
Ö 2
Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Ulmer Innenstadt
- Handlungsansätze, Veranstaltungen 2012, Kommunaler Ordnungsdienst -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 GD 006/12
Ö 3
Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 058/12
Ö 4
Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt
- weiteres Vorgehen -

Beschluss: Donauwiese nein, Standortsuche im gesamten Stadtgebiet und Bericht im Hauptausschuss

 GD 062/12
Ö 5
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010
2. Feststellung der Jahresrechnung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 001/12
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Engelbergstraße - Buchmillergasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

 GD 012/12
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Söflinger Straße 200"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 019/12
Ö 8
Umbau und Sanierung des Flüchtlingswohnheims Römerstraße
- Genehmigung des Gesamtnutzungs- und Baukonzepts (Vorprojekt) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 046/12
Ö 9
Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Vergabe der Rohbauarbeiten für die Erweiterung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 037/12
Ö 10
Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B 10 - Bauabschnitt 5 - Sanierung und Sicherheitsausstattung der westlichen Tunnelröhre
- Vergabe der Betoninstandsetzungsarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 039/12
Ö 11
Wissenschaftspreis der Stadt Ulm 2012
- Zusammensetzung des Preisgerichts -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 050/12
Ö 12
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3

 GD 059/12