Sitzung
TO 651/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
17.10.2012
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 403/12
Ö 2
Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 900/12
Ö 3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

GD 347/12
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frauenstraße 34"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 340/12
Ö 5
Doppelanschlussstelle Ulm-West / Ulm-Nord an der Bundesautobahn A8 mit
Anbindung zum Gewerbegebiet Mergelgrube
- Zustimmung zur RE-Entwurfsplanung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 329/12
Ö 6
Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10
- Beschluss zur Fortschreibung Projektplan B10 -
- Beschluss zur Beauftragung der Planungs- und Steuerungsleistungen für Block 2
Projektplan B10 in 2013 -
- Baubeschluss für Sanierung und Sicherheitsausstattung der Hauptmaßnahme
Westringtunnel -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 337/12
Ö 7
Sanierung Tiefgarage Kornhaus
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 334/12
Ö 8
Verkaufsoffene Sonntage am 17.03.2013 und 06.10.2013
- Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen, 17.03.2013 und 06.10.2013 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9

GD 345/12