Sitzung
TO 651/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
17.10.2012
Zeit
16:00-17:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch | GD 403/12 | |
Ö 2 | Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2012
Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 900/12 | |
Ö 3 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2 | GD 347/12 | |
Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frauenstraße 34"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 340/12 | |
Ö 5 | Doppelanschlussstelle Ulm-West / Ulm-Nord an der Bundesautobahn A8 mit
Anbindung zum Gewerbegebiet Mergelgrube - Zustimmung zur RE-Entwurfsplanung - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 329/12 | |
Ö 6 | Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10
- Beschluss zur Fortschreibung Projektplan B10 - - Beschluss zur Beauftragung der Planungs- und Steuerungsleistungen für Block 2 Projektplan B10 in 2013 - - Baubeschluss für Sanierung und Sicherheitsausstattung der Hauptmaßnahme Westringtunnel - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 337/12 | |
Ö 7 | Sanierung Tiefgarage Kornhaus
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 334/12 | |
Ö 8 | Verkaufsoffene Sonntage am 17.03.2013 und 06.10.2013
- Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen, 17.03.2013 und 06.10.2013 - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9 | GD 345/12 |