Sitzung
TO 670/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
21.11.2012
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 464/12
Ö 2
Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2013 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2012 bis 2016
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -
(GD 901/12 wurde mit Schreiben vom 25.10.2012 übersandt; GD 902/12,
GD 903/12, GD 905/12, GD 906/12, GD 907/12, GD 909/12 und
GD 910/12 liegen bei)
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 901/12
Ö 3
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Gewährung Genussrechtseinlage -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 7

GD 418/12
Ö 4
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 342/12
Ö 5
Bebauungsplan "Brombeerweg - Holderweg (Türmle)"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 349/12
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße 65"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 371/12
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Torstraße - Hinter der Mauer"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 413/12
Ö 8
Sanierungsgebiet "Magirus II"
- Verzicht auf die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß § 41 Kommunalabgabengesetz -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 373/12
Ö 9
Generalsanierung Theater Ulm
- Anerkennung der Schlussrechnung für den Bauabschnitt 3 -
- 1. Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt 5 -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den Bauabschnitt 6 und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 414/12
Ö 10
Katholische Freie Mädchenschule St. Hildegard
- Kostenfortschreibung Baumaßnahme -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 378/12
Ö 11
Nachtrag: 21.11.2012
G9 - Schulversuche an Gymnasien

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10

GD 467/12