SessionNet | Gemeinderat - 21.06.2017 - 16:00-19:15 Uhr

Sitzung

TO 1133/17

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

21.06.2017

Zeit

16:00-19:15 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 256/17	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Wiederbesetzung der Stelle "Leitung der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung" - Bewerbervorstellung - Beschluss: Wahl von Herrn Jung
Ö 4	Ulmer Frauenforum - Bericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 192/17	Beschlussvorlage Bericht des Frauenforums 2015-2017
Ö 5	Jahresbericht Koordinierungsstelle Internationale Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 207/17	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 2017-17 Kostenblatt Finanzmittel verwendung Anlage 2 zu GD 2017-17 Bevölkerungszusammensetzung Sozialräume 2016 Anlage 3 zu GD 207-17 Tage der Begegnung Anlage 4 zu GD 207-17 Übersicht Förderung Kleinprojekte Anlage 5 zu GD 207-17 Terminübersicht 2016 Z-IS
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wengengasse 21 - 25" im Stadtteil Mitte - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 172/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.15 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6.1-6.7 - Abwägung und Stellungnahmen Anlage 7 - Auszug Rahmenplan Wengenviertel Anlage 8.1-8.2 - Durchführungsverträge Bebauungsplan gesamt (Anlage zu Anlage 8)
Ö 7	Bebauungsplan "Ehmannstraße - Fröbelstraße" im Ortsteil Jungingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 189/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bericht zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Bebauungplan Anlage 4 - Funktionsplan Anlage 5 - Textliche Festsetzungen Anlage 6 - Begründung Anlage 7.1 - 7.3 - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung- Anlage 7.4 - Protokoll zur Obergutachtersitzung- Anlage 8.1 - 8.7 - Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung- Anlage 9.1 - 9.2 - Stellungnahme Landwirtschaftsamt- Anlage 10.1 - 10.10 - Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung Anlage 11 - Ergänzende Stellungnahme des Landwirtschaftsamts
Ö 8	Bebauungsplan "Warndtstraße 12 - 28" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 190/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5.1 Bebauungskonzept Anlage 5.2 Bebauungskonzept Anlage 6 Stellungnahme Artenschutz Anlage 7.1 - 7.9 Abwägung und Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen
Ö 9	Wilhelmsburg - Bundesförderprogramm für "Nationale Projekte des Städtebaus" - 1. Zwischenbericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 178/17	Beschlussvorlage GD 178 17 - Wilhelmsburg, Zwischenbericht - Anlage 1
Ö 10	Feuerwehrgerätehäuser in den Ortsteilen - Beschluss Sanierungskonzept - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 184/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Sanierungskonzept Feuerwehrhäuser Anlage 2 Gesamtkosenübersicht FW
Ö 11	Änderung der Satzung über die Verleihung des Wissenschaftspreises der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 202/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderung Satzung Wissenschaftspreis