Sitzung
TO 2532/19
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
07.05.2019
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Landesgartenschau 2030
- Bericht über die Projektstruktur und weiteres Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 075/19
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnhofstraße 13"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 141/19
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hotel und Geschäftshaus Deutschhausgasse 9“
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 138/19
Ö 4
Bebauungsplan "Himmelweiler V" im Stadtteil Lehr
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 172/19
Ö 5
Beteiligungskonzept Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) - Wiblingen
- weiteres Vorgehen -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 165/19
Ö 6
Erweiterung der Kindertagesstätte "Unter den Apfelbäumen" in Jungingen
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 137/19
Ö 7
Um-/ Neubau Betriebshof Tiergarten in Ulm
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 136/19
Ö 8
Bericht über Maßnahmen in der Haßlerstraße, Westerlinger Straße und St.-Barbara-Straße nach Fertigstellung der Linie 2
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 139/19
Ö 9
Neugestaltung der Kelter-, Sedelhof- und Mühlengasse im Bereich der Sedelhöfe sowie Bahnhofstraße West
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 150/19
Ö 10
Erneuerung der Lichtsignalanlagen
- Fortschreibung des Programms zur Erneuerung der Signalanlagen -
- Erneuerung von 8 Fußgängerschutzanlagen und 2 Kreuzungsanlagen 2019 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 054/19
Ö 11
Erneuerung von öffentlichen Straße und Wegen - Belagsarbeiten 2019
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 153/19
Ö 12
Instandsetzung der Übergangskonstruktion an der Brücke über das Blaubeurer Tor
- Bau- und Vergabebeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 144/19
Ö 13
Erweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Verfahrensbeginn zur 2. Änderung der Sanierungssatzung
(Umgriffserweiterung) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 149/19
Ö
Offenlegung
 
Ö 14
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Auftrag L75055100100 (Unterhalt ÖG) - Ehinger Anlagen

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 140/19
Ö 15
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Auftrag L75055100100 (Unterhalt ÖG) - Glacispark

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 179/19