SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 12.11.2019 - 16:00-19:20 Uhr

Sitzung

TO 2603/19

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

12.11.2019

Zeit

16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Projekte "Ulm 2020" - Dritter Zwischenbericht und Beschluss zur weiteren einseitigen Sperrung der Friedrich-Ebert-Straße Beschluss: Kenntnis genommen	GD 406/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 2	Ausweitung Plakatierungsverbotszone in der Innenstadt und Gestaltungsgrundsätze für die Außenbewirtschaftung - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 318/19	Beschlussvorlage Anlage 1a Plakatierung Hafengasse Anlage 1b Plakatierung Hafengasse Anlage 1c Plakatierung Hafengasse Anlage 2 Plakatierung Erweiterte Zone Anlage 3 Gestaltungsgrundsätze für die Außenbewirtschaftung 10-2019
Ö 3	Gestaltungsbeirat - Berufung der Beiratsmitglieder ab 01.01.2020 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 381/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorstellung der vorgeschlagenen Beiratsmitglieder
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Magirusstraße - Söflinger Straße - Teil 2" - Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 358/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplanentwurf Anlage 3 Entwurf textliche Festsetzungen Anlage 4 Entwurf Begründung Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan inkl- Freianlagenplan Anlage 6 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 7 Abwägung Anlage 8 Schallgutachten Anlage 9 Artenschutzgutachten Anlage 10 Protokoll der Bürgerinformation
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördliches Dichterviertel - Teil 3 Kleiststraße“ - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 371/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplanentwurf Anlage 3 Entwurf textliche Festsetzungen Anlage 4 Entwurf Begründung Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 Schallgutachten Anlage 7 Artenschutzgutachten Anlage 8 Antrag der Vorhabenträgerin
Ö 6	Bebauungsplan "Leimgrubenweg" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung- Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 417/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Enturf Bebauungsplan Anlage 3 - Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Entwurf Begründung Anlage 5 - Abwägung der Stellungnahmen mit Anlagen 5.1-5.11 Anlage 6.1-6.21 - Entwurf Gebäudeplanung Anlage 7 - Abstandsflächenplan
Ö 7	Bebauungsplan "Himmelweiler V" im Stadtteil Lehr - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 309/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - textl. Festsetzungen Anlage 4 - Begründung+UB Satzung Anlage 5 - Abwägung 230819 Anlage 6 - Stellungnahmen Anlage 7 - Artenschutz
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lise-Meitner-Straße 3/1" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 443/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Bplan Lise-Meitner-Straße Umgriff Anlage 2 Bplan Lise-Meitner-Straße Funktionsplan mit Umgriff Anlage 3 Bplan Lise-Meitner-Straße Antrag
Ö 9	Sanierung Verkehrsflächen "Beim Türmle" - Kostenfortschreibung und Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 295/19	Beschlussvorlage Anlage 2
Ö 10	Doppelanschlussstelle Ulm-West/Ulm-Nord an der BAB A8 mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube - Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 382/19	Beschlussvorlage
Ö 11	Beringer Brücke - Einziehung des Verkehrsweges - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 261/19	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 12	Integrierte Leitstelle (ILS) - Standortentscheidung und Sachstandsbericht - Beschluss über das weitere Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 177/19	Beschlussvorlage Anlage 1 ILS Ulm Standortgutachten vom 15.11.2018 Anlage 2 Bewertungsmatrix Stand 11.02.2019 Anlage 2 Zusammenfassung vom 20.03.2019
Ö 13	Zentrales Gebäudemanagement - Bericht und Beschluss zum weiteren Vorgehen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 418/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahmen 2011-2018 Anlage 2 - Neu- und Erweiterungsbauten ab 2011 Flächenmehrungen Anlage 3 - Zusätzliche Aufgaben GM 2019
Ö	Offenlegung
Ö 14	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 750611 (Unterhalt Ingenieurbauwerke) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 303/19	Offenlegung Offenlegung