Sitzung
TO 3269/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
bei der Ulm-Messe, Donauhalle, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Datum
14.10.2020
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 350/20
Ö 2
Ausscheiden von Clarissa Teuber aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 294/20
Ö 3
Eintritt von Elke Reuther in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 295/20
Ö 5
Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Haushalt und Finanzen
- Vorstellung der Bewerber -

Beschluss: Wahl von Thomas Eppler

 
Ö 7
Innenstadtdialog - 1. Zwischenbericht

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

GD 100/20
Ö 8
Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht des Vorstandes -

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Nein: 1

GD 296/20
Ö 9
Donaubad Ulm/ Neu-Ulm GmbH
- Jahresabschluss 2019 -
- Bestellung Abschlussprüfer 2020 -
- Erhöhung der Verlustübernahme 2020 -
- Sanierung und Erweiterung der Rutschenanlage -
- Gewährung eines Gesellschafterdarlehens -
(Hauptausschuss 08.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 246/20
Ö 10
Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH
- Gewährung eines Gesellschafterdarlehens -
(Hauptausschuss 08.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 260/20
Ö 11
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Himmelreich" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 305/20
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Binsenweiherweg - Unterkirchberger Straße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 2

GD 306/20
Ö 13
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bauordnungsrecht und Umweltrecht
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 276/20
Ö 14
Wilhelmsburg - Die Stadt in der Festung
Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
- Bericht zum Abschluss der Fördermaßnahme 2016 - 2018 -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 103/20
Ö 15
Einziehung der Verkehrsfläche Beringerbrücke bestehend aus Teilflächen der Flurstücke Nr. 4000/06, 4000/20 und 4000/43 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 292/20
Ö 16
Gewerbegebiet "Himmelreich" im Stadtteil Jungingen
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 291/20
Ö 17
Rückbau Promenadenbrücke
- Dritte Kostenfortschreibung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 127/20
Ö 18
Krematorium - Sanierung der technischen Anlagen und baulichen Änderungen
- Erste Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 272/20
Ö 19
Erweiterung der Kindertagesstätte "Unter den Apfelbäumen", Fröbelstr. 2/1 in Jungingen
- Erste Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.10.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 278/20
Ö 20
Entsendung einer städtischen Mitarbeiterin in Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 245/20
Ö 21
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 309/20
Ö 22
Anberaumen einer Einwohnerversammlung zum Thema 5G nach § 20a Abs. 1 GemO

Beschluss: Ziffer 1 einstimmig Ziffer 2 gestrichen

GD 314/20