SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2023

Sitzung

TO 5031/23

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

13.12.2023

Zeit

16:00-18:00 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung Wolfgang Fendinger
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 460/23	Beschlussvorlage Anlage
Ö 3	Bestellung einer/eines hauptamtlichen Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers für die Ortschaft Lehr - Vorstellung der Bewerberin/des Bewerbers - Beschluss: Wahl von Frau Frommeyer-Fülle
Ö 5	Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2024 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2023 bis 2027 (GD 901/23 wurde mit Schreiben vom 07.11.23 übersandt; GD 902/23, 903/23 und 906/23 liegen bei) - Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - Beschluss: Verweisung an die Fachbereichsausschüsse	GD 901/23	GD 901 - Haushaltsplanentwurf 2024 GD 902 - Finanzplanung 2023 - 2027 GD 903 - Vorbericht GD 904 - Änderungsliste Haushaltsplanentwurf GD 905 - Liste der weitergehenden Zuschussanträge GD 906 - Stellenplan ohne Anlagen
Ö 6	1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 (Ausschuss zur Vorberatung des Jahresabschlusses 22.11.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 990/23	Beschlussvorlage Anlage 2 - Feststellungsbeschluss 2022
Ö 7	SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH - Vorratsbeschluss für Gesellschaftsgründungen bzw. Beitritte zu Beteiligungen für das erneuerbare Energiengeschäft der SWU Erneuerbare Energien GmbH - (Hauptausschuss 07.12.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 411/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht über die zeitlichen Abläufe und Fristen und der Einbindung des Gemeinderates der Stadt Ulm für Gesellschaftsgründungen bzw. Beitritte zu Beteiligungen für das erneuerbare Energiengeschäft der SWU Erneue
Ö 8	Beteiligungsbericht 2023 (Jahresabschlüsse 2022) (Hauptausschuss 07.12.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 907/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 28. Beteiligungsbericht 2023
Ö 9	Die Zukunftsfähigkeit der Stadtverwaltung Ulm sichern - Gesamtkonzept und Maßnahmenpaket zur Bewältigung des Arbeitskräftemangels - (Hauptausschuss 16.11.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 278/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Personalstrategie Anlage 2 - Handlungsschwerpunkte und Maßnahmen Anlage 3 - Aufgaben- und Vollzugskritik
Ö 10	Jahresabschluss 2022 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm - Bericht über Ergebnis der Prüfung - - Feststellung des Jahresabschlusses - - Feststellung der Über- und Unterdeckung nach § 14 Abs. 2 KAG - - Entlastung der Betriebsleitung - (Betriebsausschuss EBU 29.11.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 399/23	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Wirtschaftsplan 2024 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm (Betriebsausschuss EBU 29.11.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 402/23	Beschlussvorlage EBU Anlage 1
Ö 12	Abwassergebühren 2024 und Änderung der Abwassersatzung (Betriebsausschuss EBU 29.11.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 403/23	Beschlussvorlage EBU Anlage 1a Anlage 1b Anlage 1c Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4/1 Anlage 4/2
Ö 13	Abfallgebühren 2024 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (Betriebsausschuss EBU 29.11.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 404/23	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3/1 Anlage 3/2
Ö 14	Abwasserwirtschaft Donauufersammler, Kanalerneuerung - Projekt- und Baubeschluss - (Betriebsausschuss EBU 29.11.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 408/23	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 15	Kostenfortschreibung Parkleitsystem - Beschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.12.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 439/23	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 16	Erneuerung der Straßenbeleuchtung 2024 - 2026 - Beschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 28.11.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 332/23	Beschlussvorlage
Ö 17	Widmung von Teilflächen der Altheimer Straße und Hartstraße, Flurstücknummer 5 und 43, Gemarkung Unterweiler - Förmliches Widmungsverfahren - Beschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.12.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 427/23	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 18	Fortschreibung der Allgemeinen Vorschrift - Satzung über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr und zusätzlichen Tarifprodukten - Beschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.12.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 018/23	Beschlussvorlage Anlage1 Anlage2
Ö 19	Sanierungsgebiet "Wengenviertel" - Maßnahme "Aufwertung öffentlicher Raum" - Kostenfortschreibung BA 2 - Sedelhofgasse - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.12.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 456/23	Beschlussvorlage Anlage 1a zu GD 456 23 Anlage 1b zu GD 456 23 Anlage 2 zu GD 456 23 Anlage 3 zu GD 456 23
Ö 20	Kita-Ausbauoffensive IV- Neubau in Ulm-Jungingen "Auf dem Hart" - Projekt- und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.12.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	GD 381/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Anlage 2 Baubeschreibung Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Entwurfsplanung
Ö 21	Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr Ulm -(Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS)- Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 457/23	Beschlussvorlage Anlage 3 zu GD457 23 Erläuterungen zu den Kalkulationen Anlage 4 zu GD457 23 interkommunaler Vergleich Anlage 5 zu GD457 23 Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung FwKS, inkl. Kostenersatzverzeichnis Anlage 6 zu GD457 23 Synopsis FwKS Kostenverzeichnis neu - Dienstanweisung
Ö 22	Verkaufsoffene Sonntage am 28.04.2024 und 06.10.2024 - Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 28.04.2024 und 06.10.2024 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 451/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 23	Änderung der Satzung über die Verleihung des Wissenschaftspreises der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 452/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung Wissenschaftspreis 2023
Ö 24	Dank für die im Jahr 2023 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2024
Ö	Offenlegung
Ö 25	Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt 7.54100014 (Anschluss A 8, Verlängerung Eiselauer Weg) (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.12.23) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 455/23	Offenlegung üpl apl
Ö 26	Entlastung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften - Geschäftsjahr 2022 Beschluss: ohne Widerspruch	GD 336/23	Offenlegung Unterschriften Entlastung AR 2022

Informationen

Öffentlicher Teil: