Sitzung
TO 3267/20
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
13.10.2020
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Sachstandsbericht Citybahnhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 092/20
Ö 2
Beschlüsse Wohnungsdebatte 2019
- 1. Zwischenbericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 196/20
Ö 3
Beantwortung der offenen Anträge aus der Wohnungsdebatte am 16.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 222/20
Ö 4
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Himmelreich" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 305/20
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Binsenweiherweg - Unterkirchberger Straße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2

GD 306/20
Ö 6
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bauordnungsrecht und Umweltrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 276/20
Ö 7
Wilhelmsburg - Die Stadt in der Festung
Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
- Bericht zum Abschluss der Fördermaßnahme 2016 - 2018 -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 103/20
Ö 8
Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Aufwertung der Bauhoferstraße
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 287/20
Ö 9
Neugestaltung der Ortsdurchfahrt L 240 in Donaustetten
- Zustimmung zur Vorplanung und Projektbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 290/20
Ö 10
Einziehung der Verkehrsfläche Beringerbrücke bestehend aus Teilflächen der Flurstücke
Nr. 4000/06, 4000/20 und 4000/43 in Ulm – Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 292/20
Ö 11
Gewerbegebiet "Himmelreich" im Stadtteil Jungingen
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 291/20
Ö 12
Rückbau Promenadenbrücke
- Dritte Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 127/20
Ö 13
Unterbringung des Sozialraumteams Mitte/Ost in Kornhausplatz 4 und 6
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 282/20
Ö 14
Donauschwäbisches Zentralmuseum (DZM)
Erneuerung der technischen Infrastruktur in Verbindung mit der Aktualisierung und Modernisierung der ständigen Ausstellung (2018-2021)
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 288/20
Ö 15
Donauhalle
Erneuerung der Hallenbeleuchtung inkl. Steuerung
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 270/20
Ö 16
Krematorium - Sanierung der technischen Anlagen und baulichen Änderungen
- Erste Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 272/20
Ö 17
Kindertagesstätte Brandenburgweg 69, Neubau
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 271/20
Ö 18
Erweiterung der Kindertagesstätte "Unter den Apfelbäumen", Fröbelstr. 2/1 in Jungingen
- Erste Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 278/20
Ö
Offenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Signaletik
- Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.07.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 242/20
Ö 20
Citybahnhof
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100039 -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 21.08.20)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 263/20
Ö 21
Geländeranpassungen/Schutzeinrichtungen
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100094 -
- Teilprojekt Fußgängersteg über den Lichternsee, BW 665.4050 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 262/20
Ö 22
Sanierung Spielplätze
- Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.55100901 -
- Teilprojekt Spielplatz Lachhaustraße -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 293/20
Ö 23
Sanierung Verkehrswege Beim Türmle
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100035 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 310/20