Sitzung
TO 1178/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
15.11.2017
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 431/17
Ö 2
Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2018 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2017 bis 2021
(GD 901/17 wurde mit Schreiben vom 3. November 2017 übersandt; GD 902/17, GD 906/17, GD 907/17, GD 909/17 und GD 910/17 liegen bei; GD 903/17 und GD951/17 werden nachgereicht)
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 901/17
Ö 3
Antrag auf Ausrichtung eines Berblinger Themenjahrs im Jahr 2020 anlässlich des 250. Geburtstags von Albrecht Ludwig Berblinger
(Fachbereichsausschuss Kultur 13.10.17)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20

GD 314/17
Ö 4
Sportumkleide- und Funktionsgebäude Gänswiese, SSV Ulm 1846 e.V./
SSV Ulm 1846 Fußball e.V.
- Unterstützung durch die Stadt Ulm -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Sport 08.11.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 353/17
Ö 5
Einrichtung eines Gestaltungsbeirat ab 01.01.2018
- Beschluss der Geschäftsordnung -
- Berufung der Beiratsmitglieder -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.11.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 328/17
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil II Kleiststraße"
- Behandlung der Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 17.10.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 349/17
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gneisenaustraße 65 - 71"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.11.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 372/17
Ö 8
Bebauungsplan "Safranberg-Leimgrubenweg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 17.10.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 346/17
Ö 9
Erschließungsgebiet "Safranberg - Leimgrubenweg"
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss des 2. Bauabschnitts -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.11.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 333/17
Ö 10
Direktvergabe der Nahverkehrsleistungen - Vorabbekanntmachung
- Beschluss zur Veröffentlichung im EU-Amtsblatt -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.11.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 293/17
Ö 11
Neubau Verwaltungszentrum Bürgerdienste
- Zweite Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.11.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 393/17
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste
(Hauptausschuss 09.11.17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 310/17
Ö 13
Verkaufsoffene Sonntage am 08.04.2018 und 07.10.2018
- Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 08.04.2018 und 07.10.2018 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11

GD 351/17
Ö 14
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 411/17
Ö 15
Entsendung einer städtischen Mitarbeiterin in den Aufsichtsrat der Sanierungstreuhand Ulm GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 354/17