Sitzung
TO 2582/19
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
01.10.2019
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Walfischgasse 20“
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 320/19
Ö 2
Neugestaltung Donauwiese und Donauschwabenufer
- Beschluss der Entwurfsplanung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 211/19
Ö 3
Brückenzustandsbericht 2019
- Bericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 224/19
Ö 4
Beringerbrücke
- Bericht zum Zustand -
- Projekt- und Abbruchbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 200/19
Ö 5
Ludwig-Erhard-Brücke
- Erneuerung der Kappen mit Berührungsschutz, Beleuchtung, Abdichtung und Fahrbahn -
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 199/19
Ö 6
Jahresbericht Fahrrad
- Bericht über die durchgeführten Maßnahmen 2018 -
- Zustimmung zu den geplanten Maßnahmen 2019 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 132/19
Ö 7
Umgestaltung des Knotenpunktes Ulmer Straße (L 2021), Abtei- und Schloßstraße in Ulm-Wiblingen
- Zustimmung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 302/19
Ö 8
Doppelanschlussstelle Ulm-West/Ulm-Nord an der BAB A8 mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 348/19
Ö 9
Blaukonzept, Renaturierung Käßbohrerblau, 2. BA,
Erneuerung von 3 Blaubrücken - Ersatzneubau Fußgänger- und Radwegbrücke Bleicher-Walk-Straße, Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Wegeverbindung Bleicher-Walk-Straße, 1. BA
- Kostenfortschreibungen sowie Vergabe der Tiefbau-, Ingenieurbau- und vegetatonstechnischen Arbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 300/19
Ö 10
Schulzentrum Ulm-Kuhberg
Erweiterung der Anna-Essinger-Schulen (Realschule und Gymnasium)
-Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 332/19
Ö 11
2. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 311/19
Ö 12
Altlastensanierung Braun-Areal - Abbruch der Gebäude
- Vergabe- und Baubeschluss -
(Absetzung von der Tagesordnung)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 13
Erlass einer Satzung über die Gewährung von Beihilfe und eines Zuschusses zur Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr Ulm (Krankenvorsorgesatzung Feuerwehr)
zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Umstellung von der Freien Heilfürsorge zur Beihilfe mit Zuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 349/19
Ö
Offenlegung
 
Ö 14
Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen für die Ausstattung der Sitzungssäle mit neuer Medientechnik bei Projekt 7.11240050.08
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 12.08.2019 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 310/19