SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 12.10.2021

Sitzung

TO 3875/21

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

12.10.2021

Zeit

16:00-20:35 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wiederbesetzung der Stelle der Abteilungsleitung Haustechnik und Energiemanagement beim Zentralen Gebäudemanagement - Vorstellung des Bewerbers - Beschluss: Wahl von Herrn Fiebig
Ö 3	Einrichtung eines Radverkehrsangebots in der Münchner Straße - Vorstellung Planungsstand und Zustimmung zum weiteren Vorgehen - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 173/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 4	Erneuerung Bauwerke B10 - Bericht zum Zustand der Wallstraßenbrücke - - Projekt und Baubeschluss für erforderliche Maßnahmen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 290/21	Beschlussvorlage GD 290-21 Anlage 1 Kostenberechnung
Ö 5	Erneuerung Bauwerke B10 - Grundsatzbeschluss Neubau Wallstraßenbrücke und Brücke über Blaubeurer Tor - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 291/21	Beschlussvorlage GD 291-21 Anlage 1 Sachdarstellung GD 291-21 Anlage 2 Machbarkeitsstudie GD 291-21 Anlage 3 Kostenrahmen
Ö 6	Erschließungsgebiet "Nadelbaumäcker" in Eggingen - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - Beschluss: Ziffern 1, 2, 4 einstimmig, Ziffer 3 mit Stimmenmehrheit (9 Ja/ 3 Nein)	GD 319/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7	ÖPNV Haltestellenausbauprogramm 2021 - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 343/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 A Anlage 2 B Anlage 3
Ö 8	Erneuerung der Blaubrücken Clarissenstraße und Lindenstraße - 2. Kostenfortschreibung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 351/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren Ergänzung zu den Bewirtschaftungszeiten - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 332/21	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Beyerstraße 14" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 294/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Beyerstraße 14 Satzung Anlage 2 Bebauungsplan Beyerstraße 14 Satzung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Beyerstraße 14 Satzung Anlage 4 Begründung Beyerstraße 14 Satzung Anlage 5.1-5.15 Vorhaben und Erschließungsplan Beyerstraße 14 Satzung Anlage 6.1-6.10 Abwägung frühz. Bet. und MF Stellungnahmen Beyerstraße 14 Satzung Anlage 7.1-7.7 Abwägung Stellungn. Auslegung Beyerstraße 14 Satzung Anlage 8 Schallimmissionsprognose umt Beyerstraße 14 Satzung Anlage 9 Stellungnahme Artenschutz BioBüro Schreiber Beyerstraße 14 Satzung Anlage 10 Durchführungsvertrag mit Anlagen Beyerstraße 14
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klosterhof 12" - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1	GD 239/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Entwurf textliche Festsetzungen Anlage 4 - Entwurf Begründung Anlage 5.1-5.11 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 - Abwägung
Ö 12	Bebauungsplan "Fischergasse - Weinhofberg - Kleine Blau" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 347/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Planteil Bebauungsplan Fischergasse - Weinhofberg - Kleine Blau Anlage 3 Textliche Festsetzungen Bebauungsplan Fischergasse - Weinhofberg - Kleine Blau Anlage 4 Begründung Bebauungsplan Fischergasse - Weinhofberg - Kleine Blau Anlage 5 Bestandsaufnahme Nutzungen Bebauungsplan Fischergasse - Weinhofberg - Kleine Blau Anlage 6 Umweltbezogene Stellungnahmen Bebauungsplan Fischergasse - Winhofberg - Kleine Blau Anlage 7.1-7.3 Stellungnahmen Bebauungsplan Fischergasse - Weinhofberg - Kleine Blau - nur elektronisch Anlage 7 Abwägung Stellungnahmen Auslegung Anlage 8 Abwägung Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung
Ö 13	Fortschreibung qualifizierter Mietspiegel Ulm/Neu-Ulm 2021 - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1	GD 346/21	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 346 21
Ö 14	Gestaltungsbeirat - Berufung der Beiratsmitglieder ab 01.01.2022 - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 321/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorstellung der vorgeschlagenen Beiratsmitglieder
Ö 15	Sanierungskonzept Ortsteilfriedhöfe Sanierung Friedhof Ulm-Gögglingen - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 224/21	Beschlussvorlage Anlage 1 FH Gögglingen Kostenberechnung Anlage 2 FH Gögglingen Baubeschreibung Anlage 3 FH Gögglingen Lageplan
Ö 16	Sanierungsgebiet "Innenstadt West" - Beschluss über die Beantragung von Fördermitteln für das geplante Sanierungsgebiet - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 348/21	Beschlussvorlage Anlage 1 ( -Lageplan mit Abgrenzung des Untersuchungsgebiets) Anlage 2 ( -Grundkonzept "städtebauliche Maßnahmen"
Ö 17	Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges WLF - Sachentscheidung über die Ersatzbeschaffung eines Wechselladerfahrzeuges bei der Feuerwehr Ulm - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 289/21	Beschlussvorlage
Ö 18	Einführung Digitalfunk bei der Feuerwehr Ulm - Sachentscheidung über die Beschaffung von Digitalfunktechnik für Fahrzeuge und Gerätehäuser - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 336/21	Beschlussvorlage
Ö 19	Zustimmung zur Wahl des Gesamtabteilungskommandanten und des stellvertretenden Gesamtabteilungskommandanten der aktiven ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 288/21	Beschlussvorlage
Ö 20	Sanierung nördlicher Hauptturm des Ulmer Münsters - Gewährung eines Zuschusses - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 296/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antragsschreiben Münstergemeinde Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsplan Anlage 3 - Antwortschreiben BM 3
Ö	Offenlegung
Ö 21	Mehrzweckhalle Ulm-Unterweiler Umbau von Räumlichkeiten zum Mensa-/Küchenbereich für die Irmelbrunn-Grundschule im Rahmen des Ganztagsbeschleunigungsprogramms - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 377/21	Offenlegung Anlage 1 zur GD 377-21 Anlage 2 zur GD 377-21 Anlage 3 zur GD 377-21
Ö 22	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen bei verschiedenen Kostenstellen/Kleinmaßnahmen zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Beschleunigungsprogramm Ganztag durch Zuwendungen des Bundes Beschluss: ohne Widerspruch	GD 338/21	GD 338-21
Ö 23	Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen (Ausschreibungsergebnis, schnellere Fertigstellung/Lieferung) bei Projekt-Nr. 7.21300015 (Interimsunterbringung Containerklassen Friedrich-List-Schule), Kostenart 78710010 (Neubau von Hochbaumaßnahmen) übe r Zwischenfinanzierung durch andere Maßnahmen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 352/21	GD 352-21
Ö 24	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790625 (Eduard-Mörike-Schule), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für den Einbau/Umbau von zusätzlichen Räumlichkeiten für die Gustav-Werner-Schule Beschluss: ohne Widerspruch	GD 302/21	GD 302 21
Ö 25	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle190153 (Donauhalle), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für die Beseitigung des Wasserschadens in der Donauhalle Beschluss: ohne Widerspruch	GD 308/21	GD 308 21
Ö 26	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 190153 (Donauhalle), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für die Erneuerung/ Ertüchtigung der RWA Anlage in der Donauhalle Beschluss: ohne Widerspruch	GD 309/21	GD 309 21
Ö 27	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790636 (Kepler-Humboldt-Gymnasium), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für Maßnahmen des Gebäudeunterhalts. Beschluss: ohne Widerspruch	GD 315/21	GD 315 21
Ö 28	Ersatzneubau Gänstorbrücke - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100085 - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 317/21	Offenlegung
Ö 29	Ertüchtigung Wiblinger Allee im Donautal - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100016 (Ausbau Mittlerer Ring) - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 365/21	Beschlussvorlage
Ö 30	Verstärkung Wallstraßenbrücke - 1. Kostenfortschreibung - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 02.08.2021) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 287/21	Eilentscheidung GD 287 21 - mit Unterschrift Offenlegung Anlage 1 Anlage 2

Informationen

Öffentlicher Teil: