Sitzung
TO 4939/23
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
24.10.2023
Zeit
16:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Neugestaltung zentrale Fußgängerzone
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 351/23
Ö 2
Qualifizierter Mietspiegel Ulm/Neu-Ulm 2023
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 350/23
Ö 3
Bebauungsplan "Wärmespeicher Heizkraftwerk Magirusstraße"
- Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen aus der Auslegung sowie erneuter Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 326/23
Ö 4
Bebauungsplan "Himmelreich II"
- Empfehlung an den SUN zur Fassung des Aufstellungsbeschlusses und des Beschlusses zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 355/23
Ö 5
Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Weststadt - Gemeinbedarfsfläche (Schule)
- Empfehlung an den Nachbarschaftsverband Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 347/23
Ö 6
Änderungen des Flächennutzungsplans im Stadtgebiet - Sonderbauflächen Photovoltaik
- Empfehlung an den Nachbarschaftsverband Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 348/23
Ö 7
Neubau des Bildungscampus Eselsberg bestehend aus einer 2-zügigen Grund- und Gemeinschaftsschule und einer 4-gruppigen Kindertagesstätte
- Bericht über die städtebauliche Umstrukturierung und das Verhandlungsverfahren nach VgV mit vorgelagertem Teilnahmewettbewerb für die Vergabe der Objektplanung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 297/23
Ö 8
Neubau des Bildungscampus Eselsberg bestehend aus einer 2-zügigen Grund- und Gemeinschaftsschule und einer 4-gruppigen Kindertagesstätte
- Projektbeschluss für die Interimsunterbringung der Hans-Multscher-Grundschule während der Bauzeit des Bildungscampus Eselsberg -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 343/23
Ö 9
Neubau des Bildungscampus Eselsberg bestehend aus einer 2-zügigen Grund- und Gemeinschaftsschule und einer 4-gruppigen Kindertagesstätte
- Projektbeschluss für die Interimsunterbringung der Hans-Zulliger-Schule (SBBZ) während der Bauzeit des Bildungscampus Eselsberg -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 342/23
Ö 10
Kindertageseinrichtung Dichterviertel, Kleiststraße 4
- Antrag auf Bewilligung von Investitionskosten zum Ausbau einer Kindertagesstätte an die UWS -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 338/23
Ö 11
Donaustadion Ulm, Stadionstraße 51
Einbau einer Rasenheizung
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 GD 341/23
Ö 12
Nahverkehrsplan Ulm/Neu-Ulm
- Zwischenbericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 340/23
Ö 13
Sachstand Kienlesbergradweg
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 353/23
Ö 14
Sachstand Smart Circular Bridge
- Bericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 352/23
Ö 15
Sanierungsgebiete "Dichterviertel", "Wengenviertel", "Ehinger Tor" und "Innenstadt West"
- Maßnahmenplanung sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht (MuF) -
- Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 357/23