Sitzung
TO 030/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
16.11.2011
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung von Stadtrat Dörfler für 40-jährige Gemeinderatstätigkeit
 
Ö 2
Fragestunde nach § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Ulm
- Anfrage der GRÜNEN-Fraktion -
GD 431/11
Ö 3
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 407/11
Ö 4
Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2012 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2011 bis 2015
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 901/11
Ö 5
Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 323/11
Ö 6
Beitritt der Stadt Ulm zur Arbeitsgemeinschaft Schwäbischer Bund

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 406/11
Ö 7
Abschlussbericht zum Berblinger Jubiläumsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 318/11
Ö 8
Bebauungsplan "Wohnen beim Wengenholz" im Stadtteil Lehr
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 352/11
Ö 9
Bebauungsplan "Meersburger Straße Süd"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 350/11
Ö 10
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Weststadt und Dichterviertel
 
Ö 10.1
Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 379/11
Ö 10.2
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Weststadt II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 380/11
Ö 10.3
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Dichterviertel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 381/11
Ö 11
Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 364/11
Ö 12
Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet
"Söflingen-Ortskern II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 366/11
Ö 13
Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Grimmelfingen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 273/11
Ö 14
Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Baubeschluss für die Erweiterung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 329/11
Ö 15
Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10 - Bauabschnitt 5 -
Sanierung und Sicherheitsausstattung der westlichen Tunnelröhre
- Baubeschluss für die vorgezogenen Maßnahmen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 387/11
Ö 16
Sanierung Tiefgarage Kornhaus
- Zustimmung zum Sanierungskonzept und zum weiteren Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 253/11