SessionNet | Gemeinderat - 16.11.2011

Sitzung

TO 030/11

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

16.11.2011

Zeit

16:00-19:35 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ehrung von Stadtrat Dörfler für 40-jährige Gemeinderatstätigkeit
Ö 2	Fragestunde nach § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Ulm - Anfrage der GRÜNEN-Fraktion -	GD 431/11	Fragestunde
Ö 3	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 407/11	Beschlussvorlage
Ö 4	Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2012 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2011 bis 2015 - Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 901/11	GD 902 Finanzbereicht 2011 - 2015 GD 903 Vorbericht 2012 GD 904 Änderungsliste GD 905 Liste weitergehende Zuschussanträge 2012 GD 906 Stellenplan GD 907 Beteiligungsbericht Ulm 2011 GD 909 Programm WIP GD 910 Programm Bildungsoffensive GD 912 Tischvorlage Haushaltsrede
Ö 5	Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 323/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 323/11 Anlage 2 zu GD 323 11 Anlage 3 zu GD 323 11 Anlage 4 zu GD 323 11
Ö 6	Beitritt der Stadt Ulm zur Arbeitsgemeinschaft Schwäbischer Bund Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 406/11	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 7	Abschlussbericht zum Berblinger Jubiläumsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 318/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Abschlussbericht Berblinger Jubiläum 2011 281011
Ö 8	Bebauungsplan "Wohnen beim Wengenholz" im Stadtteil Lehr - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 352/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bericht zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichk Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Bebauungsplan Blatt 1 und 2 Anlage 4 - Funktionsplan Blatt 1 und 2 Anlage 5 - Textl.Festsetzungen+Örtl.Bauvorschriften Anlage 6 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 7.1 - 7.14 - Mehrfertigungen der vorbebrachten Stellungnahmen frühzeitige Bürgerbeteiligung Anlage 8.1 - 8.14 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen zur Offenlage Anlage 9 - öffentliche Auslegung - Aktenvermerk
Ö 9	Bebauungsplan "Meersburger Straße Süd" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 350/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - 5.4 Mehrfertigungen der Stellungnahmen
Ö 10	Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Weststadt und Dichterviertel
Ö 10.1	Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 379/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.2	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Weststadt II" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 380/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.3	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Dichterviertel" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 381/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 364/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 12	Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Söflingen-Ortskern II" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 366/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Grimmelfingen" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 273/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage GD 273-11 Anlage 2 - Übersicht Änderungen geschützter Grünbestand", Stand 10.02.2011 Anlage 3 - Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahme und Äußerung
Ö 14	Masterplan Oberer Kuhberg Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg - Baubeschluss für die Erweiterung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 329/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 329 11 Konstenanschlag Anlage 2 zu GD 329 11 Folgelastenberechnung Anlage 3.1 zu GD 329 11 Anlage 3.2 zu GD 329 11 Anlage 4 zu GD 329 11
Ö 15	Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10 - Bauabschnitt 5 - Sanierung und Sicherheitsausstattung der westlichen Tunnelröhre - Baubeschluss für die vorgezogenen Maßnahmen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 387/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 16	Sanierung Tiefgarage Kornhaus - Zustimmung zum Sanierungskonzept und zum weiteren Vorgehen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 253/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Wesentliche Details Sanierungskonzept Anlage 2 - Kostenschätzung Anlage 3 - Übersichtsplan Freiflächengestaltung Anlage 4 - Antrag-Nr. 23 der SPD-Fraktion Anlage 5 - Antrag-Nr. 90 von StR Keppler Anlage 6 - Antrag-Nr. 113 der SPD-Fraktion

Informationen

Öffentlicher Teil: