Sitzung
TO 409/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.12.2010
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 497/10
Ö 2
Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 nach der GD 901/10 mit der Festsetzung

des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste GD 904/10

des Stellenplans nach der GD 906/10
GD 915/10
Ö 2.2
Beschluss der Finanzplanung 2010 bis 2014 der Stadt Ulm nach der GD 902/10
 
Ö 3
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
 
Ö 3.1
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Jahresabschluss 2009
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 407/10
Ö 3.2
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Wirtschaftsplan 2011 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2010 bis 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 409/10
Ö 3.3
Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 410/10
Ö 3.4
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 411/10
Ö 4
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
 
Ö 4.1
Wirtschaftsplan 2011 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2010 - 2014
des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 481/10
Ö 4.2
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
Umgang mit Instandhaltungsrückstellungen ab Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 484/10
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zollernring - Pfefflinger Straße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Antrag der Grüne-Fraktion vom 09.11.2010 - Nr. 119/10)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 1

GD 403/10
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Griesgasse - Blaukanal"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 366/10
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Deutschhausgasse 9"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 367/10
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Beim Oberen Donauturm"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 448/10
Ö 9
Sanierungsgebiet Oberer Kuhberg
- Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung sowie Zustimmung zum Investitionszuschuss an die Stiftung HfG zur Sanierung von Gebäuden der ehemaligen Hochschule für Gestaltung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 476/10
Ö 10
Änderung der Friedhofsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 462/10
Ö 11
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bürgerdienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 464/10
Ö 12
Erlass einer Kommunalstatistiksatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 472/10
Ö 13
Qualitative Weiterentwicklung der Kindergärten -
Umsetzung der politischen Übereinkunft vom 24.11.2009 zum Orientierungsplan
(u.a. Personalschlüsselerhöhung)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

GD 454/10
Ö 14
Landesturnfest 2016
- Anforderungen und allgemeine Bedingungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 479/10
Ö 15
Kontaktstelle Integration
- weiteres Vorgehen -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 496/10
Ö 16
Mündlicher Bericht der Hauptabteilungsleiterin Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Dank für die im Jahr 2010 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2011
 
Ö
Offenlegung
 
Ö 18
Abwicklung von Baumaßnahmen im Konjunkturprogramm 2
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 493/10
Ö 19
Jahresabschluss 2009
- Genehmigung über-/außerplanmäßiger Ausgaben -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 491/10