SessionNet | Gemeinderat - 15.12.2010

Sitzung

TO 409/10

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

15.12.2010

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 497/10	Beschlussvorlage
Ö 2	Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.1	Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 nach der GD 901/10 mit der Festsetzung des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste GD 904/10 des Stellenplans nach der GD 906/10	GD 915/10	Beschlussvorlage HH-Satzung Tischvorlage - GD 914.pdf
Ö 2.2	Beschluss der Finanzplanung 2010 bis 2014 der Stadt Ulm nach der GD 902/10
Ö 3	Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Ö 3.1	Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Jahresabschluss 2009 - Bericht über das Ergebnis der Prüfung - - Feststellung des Jahresabschlusses - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 407/10	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.2	Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Wirtschaftsplan 2011 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2010 bis 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 409/10	Beschlussvorlage EBU Anlage
Ö 3.3	Satzung zur Änderung der Abfallsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 410/10	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 1 Anlage 4 2
Ö 3.4	Satzung zur Änderung der Abwassersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 411/10	Beschlussvorlage EBU Anlage 1a Anlage 1b Anlage 1c Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 1 Anlage 4 2
Ö 4	Alten- und Pflegeheim Wiblingen
Ö 4.1	Wirtschaftsplan 2011 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2010 - 2014 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 481/10	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2011
Ö 4.2	Alten- und Pflegeheim Wiblingen Umgang mit Instandhaltungsrückstellungen ab Wirtschaftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 484/10	Beschlussvorlage
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zollernring - Pfefflinger Straße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - (Antrag der Grüne-Fraktion vom 09.11.2010 - Nr. 119/10) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 1	GD 403/10	Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 6.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Lageplan - Ansicht vom Wallgraben Anlage 6.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss EG Anlage 6.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundrisse 1. und 2. OG Anlage 6.4 - Vorhaben- und Erschließungsplan - 3. und 4.OG Ansichten Längsschnitt Anlage 6.5 - Vorhaben- und Erschließungsplan - TG Anlage 6.6 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitte Anlage 6.7- Vorhaben- und Erschließungsplan - Perspektive von Donau Anlage 6.8- Vorhaben- und Erschließungsplan - Perspektive von Pionierstraße Anlage 6.9 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Freiflächengestaltung Anlage 7 - Verkehrsgutachten Anlage 8 - Durchführungsvertrag Anlage 9 - Antrag Grüne Fraktion Ulm Tischvorlage - Anlage 5.19 bis 5.22
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Griesgasse - Blaukanal" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 366/10	Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 6.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Tiefgarage Anlage 6.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan - EG Anlage 6.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundrisse Bauteil B Anlage 6.4 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundrisse Bauteil A Anlage 6.5 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Systemschnitt Anlage 6.6 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht Süd Anlage 6.7 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht West Anlage 7 - Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 8 - Durchführungsvertrag
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Deutschhausgasse 9" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 367/10	Beschlussvorlage Anlage 1- Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 bis 5.4 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 6.01 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Fotosimulation Anlage 6.02 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Lageplan-Dachaufsicht Anlage 6.03 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss UG Anlage 6.04 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss EG Anlage 6.05 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 1.OG Anlage 6.06 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 2.-4. OG Anlage 6.07 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 5. OG Anlage 6.08 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss DG Anlage 6.09 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht Nord Anlage 6.10 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht West Anlage 6.11 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitt A-A Anlage 6.12 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitt B-B Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Beim Oberen Donauturm" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 448/10	Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Stellungnahme Telekom Anlage 5.2 - Stellungnahme Geologie Anlage 5.3 - Stellungnahme SWU Anlage 5.4 - Stellungnahme SUB V Anlage 5.4 - Stellungnahme SUB V - Nachtrag Anlage 5.5 - Stellungnahme Eisenbahn Bundesamt Anlage 5.6 - Stellungnahme FUG Anlage 5.7 - Stellungnahme DBahn Anlage 5.8 - Stellungnahme RA Hagen Anlage 6.1-6.7 - Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 7 - Freiflächengestaltungsplan Anlage 8 - Durchführungsvertrag Anlage 8 - Durchführungsvertrag (Anlage 1+2+3+5) Anlage 8 - Durchführungsvertrag (Anlage 4) Anlage 8 - Durchführungsvertrag (Anlage 6-Bürgschaftsurkunde Vertragserfüllung)
Ö 9	Sanierungsgebiet Oberer Kuhberg - Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung sowie Zustimmung zum Investitionszuschuss an die Stiftung HfG zur Sanierung von Gebäuden der ehemaligen Hochschule für Gestaltung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 476/10	Beschlussvorlage Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Abgrenzung des Sanierungsgebietes Anlage 1- Masterplan Oberer Kuhberg
Ö 10	Änderung der Friedhofsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 462/10	Beschlussvorlage Anlage - Änderung der Friedhofsordnung
Ö 11	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bürgerdienste Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 464/10	Beschlussvorlage Anlage 1, Satzungsentwurf Anlage 2, Gebührenverzeichnis Anlage 3, Synopse Anlage 4, Gebührenkalkulation
Ö 12	Erlass einer Kommunalstatistiksatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 472/10	Beschlussvorlage Anlage 1, Entwurf Kommunalstatistiksatzung Stadt Ulm
Ö 13	Qualitative Weiterentwicklung der Kindergärten - Umsetzung der politischen Übereinkunft vom 24.11.2009 zum Orientierungsplan (u.a. Personalschlüsselerhöhung) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3	GD 454/10	Beschlussvorlage KitaVO-Entwurf KiTaVO-Entwurf Anlage
Ö 14	Landesturnfest 2016 - Anforderungen und allgemeine Bedingungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 479/10	Beschlussvorlage
Ö 15	Kontaktstelle Integration - weiteres Vorgehen - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 496/10	Tischvorlage
Ö 16	Mündlicher Bericht der Hauptabteilungsleiterin Kultur Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 17	Dank für die im Jahr 2010 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2011
Ö	Offenlegung
Ö 18	Abwicklung von Baumaßnahmen im Konjunkturprogramm 2 - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 493/10	Offenlegung
Ö 19	Jahresabschluss 2009 - Genehmigung über-/außerplanmäßiger Ausgaben - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 491/10	Offenlegung

Informationen

Öffentlicher Teil: