Sitzung
TO 4355/22
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
12.07.2022
Zeit
16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Landesgartenschau 2030: Wettbewerbsauslobung der Daueranlagen
- Bericht und Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 198/22
Ö 2
Neubau Radweg entlang der Kienlesbergstraße
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 199/22
Ö 3
Olgastraße West; Verbesserung der Verkehrssicherheit und Attraktivität des Umweltverbunds
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 220/22
Ö 4
ÖPNV: Angebotsmaßnahmen
- Beschluss -

Beschluss: Verwaltungsvorschlag plus bei L11 Verlängerung der Betrachtung um 1 Jahr und dann Evaluierung

Abstimmung: Ja: 8

GD 183/22
Ö 5
Sanierung Zinglerbrücke
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 223/22
Ö 6
Sanierung Bauwerk
Blaubeurer Straße/Jägerstraße
- 1. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 245/22
Ö 7
Sanierungsgebiete "Weststadt II", "Dichterviertel", "Wengenviertel" und "Innenstadt West"
- Maßnahmenplanung sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht (MuF) für 2022 -
- Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 209/22
Ö 8
Sanierungsgebiet "Wengenviertel" - Maßnahme "Aufwertung öffentlicher Raum"
- Kostenfortschreibung BA 1 - BA 3 -
- Baubeschluss BA 2, Wengengasse und Jakob-Griesinger-Platz -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 221/22
Ö 9
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
- Ergebnis Antragstellung in 2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 180/22
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Karlstraße - Neutorstraße - Wildstraße - 1. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

GD 247/22
Ö 11
Bebauungsplan "Gewerbepark Blaubeurer Straße"
- Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 104/22
Ö 12
Bebauungsplan "Blaubeurer-Tor-Tunnel und Umbau Blaubeurer-Tor-Kreisel"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 225/22
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Örlinger Feld"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

GD 263/22
Ö 14
Bebauungsplan "Ulm-Himmelweiler VI" im Stadtteil Lehr
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 262/22
Ö 15
Kindertageseinrichtung und Kinderfamilienzentrum Weinberg, Eisenkrautweg 4
- Antrag auf Bewilligung von Investitionskosten zum Ausbau der Kindertagesstätte und des Kinderfamilienzentrums an die UWS -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 207/22
Ö 16
Elly-Heuss-Realschule
Sanierung der Sporthalle mit Gymnastikraum
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 232/22
Ö 17
Jörg-Syrlin-Grundschule sowie der Astrid-Lindgren-Schule mit Schulkindergarten
Umbau und Erweiterung
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 231/22
Ö 18
Astrid-Lindgren-Schule und Jörg-Syrlin-Schule, Märchenweg 15, Ulm
Ertüchtigung des baulichen Brandschutzes
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 238/22
Ö 19
Friedrichsau-Grundschule Ulm, Nagelstr. 6, Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweges
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 241/22